Sitzungsprotokoll vom 12.05.2015

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, den 12.05.2015 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer; Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren:

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: W. Schreiber

 

1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

 

2. Information:

-Bezirksmusikfest ab Mittwoch 13.05.15

-IRE Gebiet, Wurmannsquick wurde ausgewählt

-Wasserwerk, Kunstwerk aus alten Rohren

 

3. 380 kV-Leitung: Beratung über die Stellungnahme des Marktes zum Raumordnungsverfahren;

Dem Marktgemeinderat wurden die bisher eingegangenen Stellungnahmen der Bürger zum Raumordnungsverfahren 380 kV-Freileitung Adlkofen – Matzenhof vorgestellt. Im Hinblick auf die Stellungnahme des Marktes wurde anschließend ausführlich beraten. Dabei ging es in der Hauptsache um die Frage, ob der Markt die künftige Freileitung generell ablehnt, wie dies beschlossen worden war, oder ob eigene Vorschläge für eine Trassenführung gemacht werden. Für beide Möglichkeiten wurden von den Mitgliedern des Marktgemeinderates in der Diskussion Vor- und Nachteile aufgezeigt. Es wurde auch über eine neue Trassenführung, die bisher noch nicht erwähnt wurde, gesprochen. Diese neue Trasse erfordert jedoch eine Vergrößerung des bisherigen Untersuchungsraumes. Am Ende der Beratung wurde vereinbart, bis zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme auszuarbeiten, die dann vorgestellt und diskutiert wird. In diese Stellungnahme sollen alle in der heutigen Sitzung besprochenen Argumente gegen die geplante Leitung, sowie gegen die bisherigen Trassenvarianten eingearbeitet werden. Es wird vom Markt auch eine weitere Trasse im nördlichen Bereich (Gemeindegrenze zu Eggenfelden - bestehende 110 kV Leitung) vorgeschlagen. Dazu ist jedoch der Untersuchungsraum entsprechend zu erweitern.

 

 

4. Kindermannanwesen: Vergabe der Abbrucharbeiten;

Dem Marktgemeinderat wurde das Submissionsergebnis, sowie der Vergabevorschlag des Ing. Büros Gramer bekannt gegeben. Die Fa. Kelberger aus Hebertsfelden, Luberg ist mit einer Angebotssumme von brutto 101.578,25 € der günstigste Bieter. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Auftrag für den Abbruch des ehemaligen Schullandheimes-Ferienhof Kindermann wird an die Fa. Kelberger vergeben. Die Abbrucharbeiten sollen voraussichtlich bis Ende Juli 2015 abgeschlossen sein.

Abstimmung: einstimmig

 

5. XXX Purmannstraße: Bauantrag;

Herr XXX stellt einen Bauantrag für ein Wohnhaus mit Garagen und Carport auf seinem Baugrundstück Flnr. 621/3 Gemarkung Hickerstall im Baugebiet Eglsee IV. Die Beteiligung der Nachbarn nach Art. 66 BayBO wurde bisher vom Bauherrn nicht durchgeführt. Die Behandlung des Bauantrages wird zurückgestellt, bis die Nachbarbeteiligung erfolgt ist.

 

6. Geiger Verlag Horb am Neckar: Buch „Wurmannsquick- in Bildern von gestern“;

Der Geiger Verlag aus Horb am Neckar bietet in Zusammenarbeit mit Herrn Alois Hofer sen. aus Rigl ein Buchprojekt über „Wurmannsquick – in Bildern von gestern“ mit einer Gesamtauflage von 620 Exemplaren an. Der Vertrieb des Buches würde 3 Jahre lang durch den Verlag erfolgen. Die dann noch übrigen Restexemplare müssten vom Markt übernommen werden. Dem Markt entstehen bei dem Projekt keine finanziellen Vorleistungen. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Markt Wurmannsquick ist mit dem Angebot des Geiger Verlages einverstanden und nimmt dieses an.

Abstimmung: einstimmig

 

7. Wünsche und Anträge:

Lohr: Kindergarten Rogglfing, Instandsetzung des Zaunes an der Süd-Ost Seite

Fraunhofer: Parkverstöße am Marktplatz, stärkere Kontrollen

Eckbauer: Fa. Auto Eder Am Gangsteig, rechtswidriges Abstellen von Fahrzeugen an Ortsstraßen

Strobl: Dorferneuerung Hirschhorn, weiteres Vorgehen, Bürgerversammlung nach vorher ausgearbeitetem Konzept durch den Arbeitskreis

Hausladen: Geschwindigkeitsmessgerät, Sachstand