Sitzungsprotokoll vom 25.06.2015

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 25.06.2015 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren: Johann Joachimbauer;

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: E. Sextl

 

1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der nach einer Änderung bei Punkt 6 einstimmig genehmigt wurde.

 

2. Information:

- Pfarrfest Hirschhorn am 28.06.2015

- Sicherheitstechnische Begehung, Ergebnis

MGR Maria Sextl nimmt ab jetzt an der Sitzung teil (19.40 Uhr).

 

- Rechnungsprüfungstermin: 30.06.2015, 19.00 Uhr

 

3. Änderung der Gebühren für die Abwasserbeseitigung:

Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über die steigenden Kosten im Bereich der Abwasser-beseitigung. Im letzten Jahr wurde nur eine Kostendeckung von 80% erreicht. Laut Art.8 Abs.2 KAG soll eine volle Kostendeckung erreicht werden. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Gebühren für das Abwasser werden wie folgt geändert:

  • Verbrauchsgebühren von 1,70 €/cbm auf 1,90 €/cbm
  • Die jährliche Grundgebühr von derzeit 36 € auf zukünftig 46 €  
  • Die gewerbliche Grundgebühr bleibt gleich

Zugleich wird §11 Abs.2 Satz 2 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung geändert. Der Neue Satz 2 lautet: Der Nachweis der verbrauchten und der zurückgehaltenen Wassermengen ist durch Einbau eines Zwischenzählers durch den Gebührenpflichtigen nachzuweisen.

Die Satzungsänderung tritt zum 01.01.2016 in Kraft.

Abstimmung: einstimmig

 

4. Mittelalterfest:

Der Bürgermeister informiert den Marktgemeinderat über die Versammlung mit den Vereinen vom 22.06.2015.

 

5. XXX, Egelsberg: Bauantrag;

Herr XXX legt einen Bauantrag für die Sanierung der früheren Stallung mit Lagerräumen und Änderung der Ansicht und der Dachschräge auf seinem Hofgrundstück Egelsberg 2, FlNr. 672 Gemarkung Hirschhorn vor. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: einstimmig

 

6. XXX, Schönhub:  Zwei Bauanträge;

Herr XXX legt einen Bauantrag für den Abbruch und die Wiedererrichtung einer bestehenden Giebelwand am alten Wohnhaus auf seinem Hofgrundstück Bachham 1, FlNr. 1443 Gemarkung Martinskirchen vor.

Zugleich legt er eine Tektur zum Eingabeplan des Neubaus eines Betriebsleiterwohnhauses mit Doppelgarage auf seinem Hofgrundstück Bachham 1, FlNr. 1443 Gemarkung Martins-kirchen vor. Es hat sich gegenüber der Ersteingabeplanung die Kniestockhöhe auf 50 cm erhöht, desweiteren sind in der Ost- und Westseite je 2 zusätzliche Fensteröffnungen dazugekommen.

Der Marktgemeinderat erteilt beiden Bauanträgen das Einvernehmen.

Abstimmung: einstimmig

 

7. XXX, Weilbergstr. 15, Eggenfelden: Bauantrag;

Herr XXX legt einen Bauantrag für den Anbau einer Unterstellhalle auf seinem Grundstück im Gewerbegebiet Steinbach, Am Reiterfeld 1, FlNr. 410/2 Gemarkung Hirschhorn vor. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: einstimmig

 

8. Obst- und Gartenbauverein Wurmannsquick: Antrag auf Zuschuss;

 

Der Obst- und Gartenbauverein Wurmannsquick stellt einen Antrag auf Zuschuss für die „Naturchecker“. Bei den „Naturcheckern“ können Kinder Seminare besuchen, basteln, etc. und somit viel über die Natur lernen.

Der Marktgemeinderat beschließt: Der Markt beteiligt sich mit 200,00 € an den Kosten für die Referenten.

Abstimmung: einstimmig

 

(MGR Rettenbeck hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung u. Abstimmung nicht teilgenommen.)

 

 

9. Streusalzankauf für Winter 2015/2016: Angebote;

Für den Streusalzankauf Winter 2015/2016 hat der Markt Wurmannsquick drei Angebote eingeholt. Die Gesamtbestellung umfasst 250 Tonnen, somit 10 Züge. Die Fa. Wacker Chemie AG bietet die Tonne zum Preis von netto 65,50 € an, die Raiffeisenbank Wurmannsquick-Neumarkt St. Veit zum Preis von netto 64,00 €/Tonne und die Fa. SWS Streusalz zum Preis von netto 64,50 €/Tonne. Der Aufpreis von Walking Floor für die letzten 4 Züge von netto 3,00 €/Tonne ist bei allen Anbietern gleich. Es soll noch geklärt werden, ob bei einer Einkaufsgemeinschaft das Angebot günstiger wäre. Der Bürgermeister wird ermächtigt, anschließend beim günstigsten Bieter einzukaufen.

Abstimmung: einstimmig

 

10. Dorferneuerung Hirschhorn: Vorplanung

Bei der Dorferneuerung Hirschhorn sollen durch eine Vorplanung die Kosten ermittelt werden. Dies macht das Amt für Ländliche Entwicklung, Landau. Es stellt sich die Frage, ob das Ing. Büro Breinl ebenfalls eine Vorplanung machen soll. Der Marktgemeinderat ist der Ansicht, dass vorerst der Vorschlag des ALE abgewartet wird.

 

11. Wünsche und Anträge:

Mooser: Sitzungsberichte in PNP

Rettenbeck: Schallschutz im Kindergarten Wurmannsquick, evtl. eigener TOP; Brunnen am Marktplatz

Hausladen: alter Fußballplatz ungepflegt

Strobl: Verkehrsregelung Endach

Ries: Regenrückhaltebecken GE Steinbach mähen

 

 

 

Wurmannsquick, den …………………………………

 

Vorsitzender: ………………………………………   Schriftführer:………………………………