Sitzungsprotokoll vom 09.07.2015

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 09.07.2015 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren: Johann Joachimbauer

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: H. Sextl

 

1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

 

2. Information:

  • Juli, 19:30 Uhr FFW Hirschhorn, Indienststellung Wärmebildkamera
  • Pfarrfest Wurmannsquick am Sonntag
  • Leaderprogramm

 

 

3. Bericht über örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2014 sowie Entlastung:

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 wurde vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs-ausschusses Hermann Dorfner vorgetragen.

 

Der Marktgemeinderat beschließt:

 

a) Feststellung der Jahresrechnung 2014

 

Die in der Niederschrift über die örtliche Rechnungsprüfung vom 30.06.2015 festgestellten Beanstandungen werden durch die Stellungnahme des 1. Bürgermeisters als aufgeklärt betrachtet.

Gemäß Art. 102 Abs.3 GO wird die Jahresrechnung 2014 wie folgt festgestellt:

Einnahmen und Ausgaben Verwaltungshaushalt   5.726.117,07 €

Einnahmen und Ausgaben Vermögenshaushalt     6.156.046,77 €

 

Abstimmung: einstimmig

 

Ab jetzt übernimmt 2. Bürgermeisterin Mooser den Vorsitz:

 

b) Entlastung für das Haushaltsjahr 2014

 

Für die Jahresrechnung 2014 wird gemäß Art. 102 Abs.3 GO die Entlastung ausgesprochen.

 

Abstimmung: einstimmig

 

(Bgm. Thurmeier hat gem. Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teilgenommen.)

 

Ab jetzt übernimmt 1. Bürgermeister Thurmeier wieder den Vorsitz.

 

4. Breitbandausbau: Änderung der Erschließungsgebiete;

Bürgermeister Thurmeier stellt dem Marktgemeinderat den von der Breitbandberatung überarbeiteten Entwurf und die grobe Kostenkalkulation vor, da sich Änderungen in den einzelnen Teilerschließungsgebieten auf Basis des Sondierungs-gesprächs vom 02.07.2015 ergeben haben. Im gesamten Gemeindegebiet sind anstatt 8 nun 12 Erschließungsgebiete zum Glasfaserausbau für die flächendeckende DSL-Versorgung vorgesehen. Die Gesamtinvestitionskosten für die 12 Erschließungsgebiete belaufen sich auf ca. 1,205 Mio Euro. Der Förderhöchstbetrag für den Markt Wurmannsquick beträgt 990.000.-€ (940.000.- € Förderbetrag zuzüglich 50.000.-€ für interkommunale Zusammenarbeit mit Hebertsfelden). Der Marktgemeinderat beschließt: Der alte Beschluss vom 05.03.2015 wird aufgehoben. Die Ausschreibung erfolgt nach dem neuen Gebietsplan.

Abstimmung: einstimmig

 

5. Stockschützen Hirschhorn: Vorentwurf zweite Stockbahn; evtl. Zuschuß;

Die Stockschützen Hirschhorn stellen einen Vorentwurf für den Bau einer zweiten Stockbahn mit Überdachung und einen Parkplatz auf der Flur-Nr. 50 Gemarkung Hirschhorn vor. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 45.000 €. Die Frage des Zuschusses wurde noch nicht geklärt. Es wird noch eine Rückmeldung abgewartet, ob es eine Förderung vom Amt für ländliche Entwicklung im Zuge der Dorferneuerung gibt.

 

6. XXX Lindwurmstraße:  Bauantrag;

Herr XXX beantragt auf seinem Grundstück Flnr. 589/36 Gemarkung Hirschhorn den Bau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage. Das Bauvorhaben überschreitet jedoch die Baugrenze, der Grenzabstand zu den Nachbarn wird eingehalten. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen, sowie die Befreiung von den Festsetzungen der Baugrenzen.

Abstimmung: einstimmig

 

7. Regenrückhaltebecken Eglsee: Auftragsvergabe;

Für die Tiefbauarbeiten des Regenrückhaltebeckens in Eglsee  liegen Angebote der Firmen Andreas Bauer GmbH, Max Streicher GmbH & Co. KG aA und Swietelsky Baugesellschaft mbH vor. Alle 3 Angebote sind, wie die Prüfung ergab, hinsichtlich des Leistungsumfanges gleich. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Auftrag für die Tiefbauarbeiten des Regenrückhaltebeckens in Eglsee wird an den insgesamt wirtschaftlichsten Bieter, der Firma Andreas Bauer GmbH aus Mitterskirchen zu einem Angebotspreis von brutto 34.274,80 €, vergeben. 

 

Abstimmung: einstimmig

 

8. FFW Martinskirchen: Zuschussantrag;

 

Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat über eine  Änderung im Beschluss vom 25.06.2013 über den Zuschussantrag der FFW Martinskirchen für ein neues Feuerwehrauto. Anstelle eines GW-L1 Fahrzeuges wird nun ein TSF-Logistik Fahrzeug gekauft. Es wird ein Zuschussantrag bei der Regierung von Niederbayern gestellt.

 

9. Wünsche und Anträge:

Sextl: Ferienprogramm 2015

Fraunhofer: Aussichtspunkt Wurmannsquick, Rep. der Tische und Bänke

Werner: Telefonleitung Höllbruck ständig defekt

Weinfurtner: Kindergarten Rogglfing, Instandsetzung des Zaunes

Reff: Sachstand Mittelalterfest

 

 

Wurmannsquick, den …………………………………

 

Vorsitzender: ………………………………………   Schriftführer:………………………………