Sitzungsprotokoll vom 23.07.2015

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 23.07.2015 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

 Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer; Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner; 

Nicht anwesend waren: 

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: J. Aigner

 

 

1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 17:0

 

 

2. Information:

  • Geschwindigkeitsmessgerät

 

 

3. Kindergarten Schallschutz: Weiteres Vorgehen; 

Der Marktgemeinderat traf sich vor der Sitzung zu einem Ortstermin im Kindergarten Wurmannsquick. Dabei wurde überwiegend festgestellt, dass der Schallschutz absolut notwendig ist. Herr Leidl schlägt für den Schallschutz zwei Produkte der „Ecophon Group“ vor. Als weiteres Vorgehen werden Experten mit einbezogen, um die sinnvollste Lösung zu finden. 

 

MGR Andreas Ries nimmt ab jetzt an der Sitzung teil (20:15 Uhr).

 

 

4. XXX Purmannstraße: Information Bauantrag;

Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über die Änderungen beim Bauantrag des Herrn XXX. Die Festsetzungen des Bebauungsplans „Eglsee IV“ werden  eingehalten, die Genehmigungsfreistellung wird erteilt.

 

 

5. XXX Purmannstraße: Information Bauantrag;

Herr XXX beantragt auf seinem Grundstück Flnr. 621/2 Gemarkung Hickerstall den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage. Die Doppelgarage überschreitet jedoch die Baugrenze, die Grundstücksgrenzen werden eingehalten. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen, sowie die Befreiung von den Festsetzungen der Baugrenzen.

Abstimmung: 17:0

 

 

6. XXX Gerastraße:  Bauantrag;

Herr XXX beantragt auf seinem Grundstück Flnr. 105/0 Gemarkung Hirschhorn den Neubau einer Lager- und Gerätehalle. Das Bauvorhaben liegt jedoch sehr nahe an der Gemeindestraße. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen, wenn die Außenmauer mindestens einen Meter Abstand zur Gemeindestraße hat.

Abstimmung: 17:0

 

 

7. Kanalbaumaßnahme Seestraße: Beschluss;

Der Kanal in der unteren Seestraße ist kaputt und muss saniert und teilweise umgelegt werden. Der Marktgemeinderat beschließt: Zur Sanierung des Kanals in der Seestraße soll die Firma Aigner mit der Planung beauftragt werden.

Abstimmung: 17:0

 

 

8. Kindergartensatzung Rogglfing: Änderung;

Dem Marktgemeinderat wurden die Änderungen in der „Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Kindergartens in  Rogglfing“ vorgetragen und erläutert. Geändert wird § 2, dass Kinder schon ab einem Jahr aufgenommen werden und § 5, der die Öffnungszeiten von 12.30 Uhr auf 13.30 Uhr verlängert. Der Marktgemeinderat beschließt die neue Satzung einstimmig.

Abstimmung: 17:0

 

9. Schlussrechnung Berger: Sanierung Straße Etzenberg;

Dem Marktgemeinderat wurde die Schlussrechnung der Firma Berger Bau für die Sanierung der Straße in Etzenberg vorgelegt und erläutert. Die Schlussrechnung der Firma Berger Bau beläuft sich auf 95.014,71 €. Nach geprüfter Rechnung des Ing. Büros Gebauer ergibt sich eine erbrachte Vertragsleistung von 78.479,48 €. Durch mehrere Nachträge und mehr Aufwand hat sich die Auftragssumme erhöht. Laut Mitteilung der Regierung gibt es durch die höheren Kosten anstatt des Festbetragszuschusses auf Grundlage des Ausschreibungsergebnisses voraussichtlich eine 70%ige Förderung der zuwendungsfähigen Kosten.  

 

 

10. Wünsche und Anträge:

Sextl: Anmeldungen Kindergarten Rogglfing

Weinfurtner: Brunnen am Marktplatz, Termingestaltung  Ferienprogramm 2015

Eckbauer: Stand Abbruch Kindermann

Strobl: Ausgabe Ferienprogramm in der Schule

Rettenbeck: Kindergarten Wurmannsquick Außenbeleuchtung umsetzen

Werner: Wiese bei Pumpstation Martinskirchen Grünpflege;  evtl. Schafe eintreiben

 

 

Wurmannsquick, den …………………………………

 

 

Vorsitzender: ………………………………………   Schriftführer:………………………………