Sitzungsprotokoll vom 28.01.2016

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 28.01.2016 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren: Dr. Armin Bauhuber, Franz Weinfurtner;

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: W. Schreiber

 

1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 14 : 0

 

2. Information:

- Vorstellung der Jahresrechnung 2015

- Breitbandausbau, Information über den Sachstand

- WOW, Besprechung am 15.02. im Rathaus

- Dorferneuerung Hirschhorn, Information über die

  Besprechung beim ALE;

 

(MGR Wald nimmt ab jetzt an der Sitzung teil, 19:35 Uhr)

 

3. Baugebiet Eglsee V: Bestellung Planer;

Für das weitere Vorgehen hinsichtlich Erschließung und Bauleitplanung für das vom Markt erworbene Grundstück im Anschluss an die Purmannstraße (Baugebiet Eglsee V) ist es notwendig ein Planungsbüro zu beauftragen. Auf Vorschlag des Bürgermeisters erhält das Ing. Büro Breinl aus Reisbach den Auftrag für diese Arbeiten nach Vorlage eines entsprechenden Honorarangebotes.

Abstimmung: 15 : 0

 

4. Kindergarten Wurmannsquick: Auftragsvergabe für Schallschutzmaßnahmen;

Dem Marktgemeinderat wurden die eingegangenen Angebote der Firmen Günter Eckbauer Wurmannsquick, Hans Krapf Fraundorf und Stephan Pappi Wurmannsquick für Lieferung und Montage von abgehängten Schallschutzplatten für den Kindergarten Wurmannsquick vorgestellt. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Fa. Stephan Pappi als günstigster Bieter wird der Auftrag zum Angebotspreis von brutto 8.460,90 € erteilt.

Abstimmung: 14 : 0

(MGR Eckbauer hat gem. Art. 49 GO an der Beratung u. Abstimmung nicht teilgenommen.)

 

5. XXX Straß: Antrag auf Vorbescheid;

XXX möchte auf dem Grundstück FlNr. 1453 Gemarkung Lohbruck ein Einfamilienhaus errichten. Das Bauvorhaben ist nach § 34 BauGB als Innenbereichsvorhaben zu beurteilen. Der Marktgemeinderat erteilt dem Antrag auf Vorbescheid das Einvernehmen.

Abstimmung: 15 : 0

 

6. XXX Egelsberg: Antrag auf Vorbescheid;

XXX stellt einen Antrag auf Vorbescheid für einen Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flnr. 692 Gemarkung Hirschhorn. Das Bauvorhaben ist nach § 35 Abs. 4 Nr. 5 genehmigungsfähig. Der Marktgemeinderat erteilt dem Antrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 15 : 0

 

7. XXX Hinterholzen: Antrag auf Vorbescheid;

XXX beantragt einen Vorbescheid für den Bau eines Betriebsleiterwohnhauses auf den Grundstücken FlNrn. 341 und 83 Gemarkung Hirschhorn. Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Antrag auf Vorbescheid wird das Einvernehmen erteilt. Das neue Betriebsleiterwohnhaus muss mit dem Hofgrundstück verbunden bleiben. Dies ist mit einer entsprechenden Dienstbarkeit für den Freistaat Bayern zu sichern. Das alte Wohnhaus ist entweder als Austragshaus, oder landwirtschaftlich zu nutzen, oder abzubrechen.

Abstimmung: 15 : 0

 

8. XXX Grasensee: Antrag auf Anschluss an die Abwasserbeseitigung des Marktes Wurmannsquick;

Herr XXX, wohnhaft in Woching bei Pfarrkirchen beantragt den Anschluss seines Anwesens Grasensee 21, Flnr. 261 Gemarkung Walburgkirchen an die Abwasserbeseitigung bzw. die Kläranlage in Höllbruck. Das Anwesen befindet sich auf dem Gebiet des Marktes Tann und ist ca. 200 Meter von der Kläranlage entfernt. Der Marktgemeinderat beschließt: Der beantragte Anschluss kann zu den Bedingungen der Entwässerungs- sowie der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Wurmannsquick erfolgen. Der Markt Tann hat den Antragsteller bzw. das anzuschließende Anwesen aus dem Geltungsbereich seiner entsprechenden Satzungen zu entlassen. Mit dem Markt Tann ist diesbezüglich eine Zweckvereinbarung abzuschließen.

Abstimmung: 15 : 0

 

9. Seestraße: Kanalsanierung, Firmeneinladung;

Wie bereits beschlossen, soll der Kanal in der Seestraße saniert werden und der Gehsteig ab dem Seeweiher bis zur Einmündung in die Langenecker Straße (PAN 31) neu gestaltet werden. Der Marktgemeinderat beschließt für die Maßnahme eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen, zu der folgende Firmen eingeladen werden. Fa. Hermann Eckbauer Wurmannsquick, Fa. Sem Zimmern, Fa. Kellhuber Eggenfelden, Fa. Bauer Mitterskirchen, Fa. Würzinger Johanniskirchen, Fa. Kroiss Roßbach und Fa. Streicher Deggendorf.

Abstimmung: 15 : 0

 

10. Spielplatz Rogglfing: neues Spielgerät;

Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über eine notwendige Neuanschaffung eines Spielgerätes für den Kinderspielplatz in der Siedlung am Schloßberg in Rogglfing. Vor der Kaufentscheidung werden Angebote von verschiedenen Herstellern eingeholt.

 

11. Wünsche u. Anträge:

Strobl: Stauden entfernen in Hirschhorn beim Leichenhaus/Friedhofsmauer;

Sextl: Bessere Beleuchtung beim Eingang zum Jugendheim;

Mooser: Sachstand 380 kV-Leitung;

Rettenbeck: Meldung der „Bauernschreinerwiese“ beim LEADER-Projekt für Blumenwiesen im Ort;

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

Vorsitzender:…………………………………   Schriftführer:………………………………………