Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 17.03.2016 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;
Nicht anwesend waren: Dr. Armin Bauhuber, Andreas Ries
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: E. Sextl
1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 15 : 0
2. Information:
- Antwort Seehofer auf Schreiben zur 380 kV-Leitung
- Dorferneuerung Hirschhorn, Planung durch Architekt
3. Sanierung Seestraße: Auftragsvergabe;
Nach Auswertung des Ausschreibungsergebnisses für die Sanierung der Seestraße wurde die Fa. Würzinger aus Johanniskirchen, als günstigster Bieter ermittelt.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Auftrag wird an die Firma Würzinger, Johanniskirchen zum angebotenen Bruttopreis von 297.802,86 € vergeben.
Abstimmung: 15 : 0
4. Sanierung Straße Haid: Auftragsvergabe;
Nach Auswertung des Ausschreibungsergebnisses für die Sanierung der Straße Haid wurde die Fa. Max Streicher GmbH & Co. KG aA aus Hebertsfelden, als günstigster Bieter ermittelt.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Auftrag wird an die Firma Max Streicher GmbH & Co. KG aA, Hebertsfelden zum angebotenen Bruttopreis von 183.986,34 € vergeben.
Abstimmung: 15 : 0
5. Jugendarbeit der Gemeinde: Anstellung eines Sozialpädagogen;
2. Bürgermeisterin Mooser berichtet von der Informationsveranstaltung „Gemeindejugendarbeit“ vom 04.02.2016. In den Schulen wird die Jugendsozialarbeit ausgebaut. Sie erhalten einen Sozialpädagogen für ca. 25 Stunden in der Woche. Die Kosten trägt das Landratsamt. Dadurch wären noch 14 Stunden des Sozialpädagogen frei für eine Vollzeitstelle. Diese 14 Stunden könnte die Gemeinde für die Jugendarbeit vor Ort außerhalb der Schule nutzen. Die Kosten betragen monatlich 1.462,91 €. Der Marktgemeinderat sieht zur Zeit keinen dringenden Bedarf. Eine Anstellung wird abgelehnt.
Abstimmung: 15 : 0
6. Haushaltsplan 2016: Beratung Verwaltungshaushalt;
Dem Marktgemeinderat wurden die Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes für das Jahr 2016 vorgetragen und erläutert.
Die Beratung des Vermögenshaushaltes und die Beschluss-fassung erfolgen in der nächsten Sitzung.
7. XXX, Handlöd 1: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für einen Anbau mit Heubelüftungsanlage auf ihrem Grundstück Flnr. 829, Gemarkung Langeneck. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 0
8. XXX, Hinterholzen 4: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für den Neubau einer Sattelkammer mit Waschraum und Futterkammer auf seinem Grundstück Flnr. 353, Gemarkung Hirschhorn. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 0
9. Filialkirchenstitung Martinskirchen, Kreuzbergstr. 7: Bauantrag für Kreuzbergstr. 10;
Die Filialkirchenstiftung Martinskirchen stellt einen Bauantrag für die Sanierung des bestehenden Gebäudes in der Kreuzbergstr. 10 und die Umnutzung von bestehenden Räumen zu Räumen mit kirchlicher Nutzung sowie Neubau eines Carports auf seinem Grundstück Flnr. 12, Gemarkung Martinskirchen. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 0
10. XXX: Bauvoranfrage für Langenecker Str. 13;
XXX stellen eine Bauvoranfrage für die Errichtung einer Doppelgarage auf ihrem Grundstück Flnr. 115/12, Gemarkung Wurmannsquick. Da die Doppelgarage die Sicht von der Einmündung der Seestraße in die Langenecker Straße beeinträchtigen könnte, soll der Bürgemeister die Verhältnisse vor Ort besichtigen. Der Marktgemeinderat erteilt der vorliegenden Bauvoranfrage das Einvernehmen, falls keine Beeinträchtigung der Sicht vorliegt.
Abstimmung: 15 : 0
11. Breitband: Einleitung 2.Förderverfahren;
Da im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms 2014/2018 für eine Verbesserung der Breitbandversorgung noch Kapazitäten frei sind, wird der Markt Wurmannsquick ein 2. Förderverfahren einleiten.
Abstimmung: 15 : 0
Die Breitbandberatung Bayern GmbH legt ein Folgeangebot für den Einstieg und die Durchführung des 2.Förderverfahrens vor. Die Gesamtsumme des Angebots beträgt brutto 4.739,18€.
Abstimmung: 15 : 0
12. XXX: Antrag auf Errichtung eines Schlagbaumes;
Da die Müllablagerung im Bereich ihrer Waldgrundstücke überhandnimmt stellen die XXX einen Antrag auf Errichtung eines hölzernen Schlagbaumes als Straßensperre am Beginn der Waldgrundstücke der alten B 20. Sie erhoffen sich durch die Straßensperre eine Verbesserung der Müllsituation. Der Marktgemeinderat stimmt dem Antrag zu.
Abstimmung: 15 : 0
13. Wünsche und Anträge:
Weinfurtner: Brunnen am Marktplatz
XXX Putting, Windkraftanlage
Strobl: Sanierung der Gerabrücke in Hirschhorn
Hausladen: Rastorfer Ring, schlechter Straßenzustand
Wurmannsquick, den …………………………………………
Vorsitzender: ……………………………… Schriftführer: ………………………………