Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 18.05.2017 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren: Andreas Ries, Maria Sextl;

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: E. Sextl

 

 

  1. Dorfladen Rogglfing: Vorstellung Konzept durch H. Gröll;

Herr Gröll stellt das Konzept für den Dorfladen Rogglfing vor unter anderem den Rahmenplan und die Finanzierung. Der Zuschuss des ALE beträgt 63%. Als nächster Schritt steht die Gründungsveranstaltung bevor. Davor muss noch geklärt werden, ob der Markt oder die Unternehmergemeinschaft als Investor auftritt.

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Information:
  • Kindergarten Wurmannsquick: Sommerfest am 21.05.2017
  • Freitag 19.05.2017 Vormittag: Unkrautbekämpfung mit Heißschaumgerät

 

  1. Haushaltsplan 2017: Änderungen Verwaltungshaushalt,

Beratung Vermögenshaushalt;

Der Bürgermeister stellt die in der letzten Sitzung besprochenen Änderungen des Verwaltungshaushaltes vor.

Als nächstes wurden die Haushaltsansätze des Vermögens-haushaltes vorgetragen und erläutert. Anschließend wurde die Übersicht über den Stand der Schulden und der Rücklagen vorgetragen.

 

  1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017: Beschluss;

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Haushaltsansätze des Verwaltungs- und des Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr 2017 werden genehmigt.

Der Haushaltsplan schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben

mit 5.846.000 €

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben

mit 6.957.300 €

Abstimmung: 15 : 0

 

Anschließend wird die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Art. 65 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern beschlossen.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Finanzplan 2016-2020: Beschluss;

Dem Marktgemeinderat wurde der Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinde-rat beschließt: Der Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 wird genehmigt.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Verwaltung Rathaus: Ankauf und Installation Server und PC‘s

Der Server und die PC`s in der Verwaltung sind veraltet und müssen erneuert werden. Es wurden Angebote der Fa. Aigner Alexander und der Living Data eingeholt. Der Marktgemeinde-rat beschließt: Die Anschaffung eines Servers, sieben PC’s und die komplette Installation wird an den günstigsten Anbieter, die Firma Living Data, zu einem Angebotspreis von 31.700,41 € brutto vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. KA Höllbruck: Vergabe Erdarbeiten und Betonbau;

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag der Fa. Eger für die KA Höllbruck, Erdarbeiten vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Kelberger GmbH, Luberg 1, Hebertsfelden als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 80.983,07 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag der Fa. Eger für die KA Höllbruck, Betonbau vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Fa. Rembeck KG, Wolfseggerstr. 2, Massing als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 295.071,33 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. XXX, Steinbach 3: Bauantrag;

XXX möchte auf seinem Grundstücken Flnrn. 359 und 360 Gemarkung Hirschhorn ein Ersatzwohnhaus mit Garage errichten. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. XXX, Wohn- und Geschäftshaus Marktplatz 9: Antrag auf Abbau bzw. Umsetzung einer Straßenlaterne;

XXX beantragt abermals den Abbau bzw. Umsetzung der Straßenlaterne vor seinem Wohn- und Geschäftshaus Marktplatz 9. Dieser Antrag wurde bereits am 12.01.2017 gestellt und in der Sitzung vom 26.01.2017 abgelehnt.  Diesmal begründet XXX den Abbau der Straßenlaterne mit der Installation von Wandleuchten und der neuen Fassadengestaltung an seinem Haus, bei der die öffentliche Lampe störe. Auch kann an der Hausecke an der Nord-Ostseite eine Laterne seines Beleuchtungskonzepts nicht angebracht werden, weil genau diesen Platz die monierte Straßenlaterne einnimmt. Nach ausgiebiger Diskussion wird der Vorschlag, Versetzung der Straßenlaterne auf eigene Kosten von XXX, abgelehnt.

Abstimmung: 7 : 8

 

  1. XXX, Drachenfest 2017: Zuschußantrag;

XXX als Organisator des Drachenfestes bittet um einen Zuschuss vom Markt. Die Gesamtausgaben sind nicht unerheblich und teilweise über Sponsoren abgedeckt. Der Marktgemeinderat ist der Ansicht, dass es sich beim Drachenfest um eine Veranstaltung mit überörtlicher Bedeutung handelt und gewährt daher einen Zuschuss in Höhe von 500.-€.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Wünsche u. Anträge:

Werner Erwin: Termin Baubeginn Breitband, Straßenbankette auffüllen, Straße Martinskirchen Löcher füllen;

Strobl Josef: Laterne bei Freilinger beschädigt, Zeitplan für Dorferneuerung Hirschhorn;

Joachimbauer Johann: Gras mähen am Marktplatz, Kriegerdenkmal;

Weinfurtner Franz: Arbeitseinteilung der Bauhofarbeiter;

Lohr Fritz: Bankette mähen;

Rettenbeck Sepp: Ausschreibung Dorferneuerung Hirschhorn, Geländer am Seeweiher;

 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………

 

 

Vorsitzender:………………………………   Schriftführer:…………………………………