Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 22.06.2017 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Florian Wald;

Nicht anwesend waren: Johann Joachimbauer, Josef Strobl, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

 

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt. 

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: W. Schreiber

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 13 : 0

 

  1. Information:

-Gemeindeausflug nach Coburg am 16. u. 17.09.

-Firmung am Samstag, den 24.06.

 

  1. Dorferneuerung Hirschhorn: Auswahl des Verbundpflasters;

Vor Beginn der Sitzung wurden die vorliegenden Musterpflaster vom Marktgemeinderat besichtigt. Für die bei der DE Hirschhorn zu verwendenden Pflaster werden 2 verschiedene Formate vorgeschlagen. Diese sollen zum einen am Dorfplatz, zum anderen in den übrigen Bereichen, vor allem auf den Gehwegen bzw. Gehsteigen Verwendung finden. Im Verlauf der Beratung wurde der Vorschlag für das VS 5 Pflaster im Format 40 X 40 bzw. 40 X 60 cm zur Verwendung am Dorfplatz und im Format 20 X 20 cm für die übrigen Bereiche als sinnvoll erachtet. Der Marktgemeinderat beschließt: Für die Dorferneuerung Hirschhorn werden wie besprochen die Pflaster VS 5 in den Formaten 40 X 40 und 40 X 60 cm (wild verlegt, analog Rogglfing) für den Dorfplatz und 20 X 20 cm für die anderen zu pflasternden Bereiche in der Farbe „betongrau“ verwendet. Als Hilfe beim Einparken sollen die Parkplätze durch die Verwendung von andersfarbigen Pflastersteinen markiert werden.

Abstimmung: 13 : 0

 

  1. Dorfladen Rogglfing: weiteres Vorgehen;

Nach Auskunft von Herrn Reif vom ALE Landau/Isar muss der Markt als Eigentümer des Gebäudes als Antragsteller für Baumaßnahmen in und am Gebäude, sowie für das Inventar auftreten um entsprechende Fördermittel aus dem Programm „Nahversorgung im ländlichen Bereich“ zu erhalten. Dies bedeutet, dass der Markt aber auch entsprechende finanzielle Vorleistungen zu tragen hat. Der Dorfladen, bzw. die Betreiber sollen auch Miete für die benötigten Räume bezahlen. Die Miete könnte jedoch in der Anfangszeit des Ladens entsprechend angepasst, bzw. auf Antrag sogar gestundet werden. Außerdem wäre es für die Betreiber hilfreich, wenn die Kosten für die fest eingebauten Teile des Dorfladens vom Markt übernommen würden.

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Antragstellung beim ALE für die Förderung des Dorfladens in Rogglfing erfolgt durch den Markt Wurmannsquick. Der Markt übernimmt außerdem die Kosten für die fest eingebauten Teile des Dorfladens. Diese gehen in das Eigentum des Marktes über. Die Miethöhe (lt. Vorschlag von Herrn Gröll ca. 2.000.-€ jährlich)wird vertraglich festgelegt. Sie kann auf Antrag der Betreiber entsprechend herabgesetzt oder gestundet werden. Die Mietnebenkosten muss der Dorfladen selbst tragen.

Abstimmung: 13 : 0

 

  1. Rogglfing Ortsdurchfahrt: Auswahl der Kanaldeckel und Verlegung von Leerrohren für den Breitbandausbau;

Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über den Stand der Bauarbeiten bei der Ortsdurchfahrt PAN 8 in Rogglfing. Im Bereich der Fahrbahn sind ca. 20 Kanaldeckel neu zu verlegen. Die Mehrkosten für die neuen „schwimmenden“ Kanaldeckel gegenüber den bisher verwendeten Deckel betragen gesamt ca. 4.000.-€.

In Teilen der Dorfstraße, der Bachstraße und der Grasenseer Straße ist es sinnvoll zum jetzigen Zeitpunkt Leerrohre für das Breitbandkabel zu verlegen. Dadurch wird verhindert, dass der Fahrbahnasphalt in späterer Zeit erneut aufgeschnitten bzw. entfernt werden muss. Die Kosten sind jedoch vom Markt zu übernehmen. Der Marktgemeinderat beschließt: Die vom Bürgermeister bereits in Auftrag gegebene Verwendung der neuen Kanaldeckel wird genehmigt. Die Leerrohre werden auf Kosten des Marktes verlegt.

Abstimmung: 13 : 0

 

  1. Gewerbegebiet Schilling und Baugebiet Eglsee V: Firmeneinladung für die Erschließungsarbeiten;

Der Marktgemeinderat beschließt, folgende Firmen zu Ausschreibung über die Erschließungsarbeiten im GE-Schilling und BG Eglsee V einzuladen: Fa. Meier Rotthalmünster, Fa. Strabag Dingolfing, Fa. Streicher Hebertsfelden, Fa. Swietelsky Burghausen, Fa. Bauer Mitterskirchen, Fa. Sem Zimmern, Fa. Hermann Eckbauer Wurmannsquick, Fa. Westenthanner Eichendorf;

Abstimmung: 12 : 0

(MGR Eckbauer hat gem. Art. 40 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.)

 

  1. Raiffeisenbank Neumarkt St.Veit-Reischach: Bauantrag;

Die Raiffeisenbank Neumarkt St.Veit-Reischach, stellt einen Bauantrag für den Neubau einer Lagerhalle auf Ihrem Grundstück Flnr. 1455/1 Gemarkung Lohbruck im GE Nord in Wurmannsquick. Das Bauvorhaben weicht von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ab. Außerdem wurde eine Nachbarunterschrift noch nicht beigebracht. Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Bauantrag wird das Einvernehmen, sowie die die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt. Die fehlende Nachbarunterschrift ist noch beizubringen.

Abstimmung: 13 : 0

 

  1. XXX Pucking: Bauantrag;

XXX möchte auf seinem Grundstück Flnr. 720 Gemarkung Martinskirchen eine landwirtschaftliche Stroh- und Heulagerhalle an ein bestehendes Nebengebäude anbauen. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 12 : 0

(2. Bgm. Mooser hat gem. Art. 49 GO an der Beratung u. Abstimmung nicht teilgenommen.)

 

  1. XXX Weberstraße: Bauantrag;

XXX planen den Anbau eines Wintergartens an ihr Wohnhaus in der Weberstraße FlNr. 581/29 Gemarkung Hirschhorn. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das Einvernehmen.

Abstimmung: 12 : 0

(MGR Wald hat gem. Art. 49 GO an der Beratung u. Abstimmung nicht teilgenommen.)

 

  1. XXX Hinterholzen: Bauantrag;

XXX beabsichtigt den Neubau eines Ersatzhauses mit Doppelgarage und Maschinenhalle (§ 35 Abs. 4 Nr. 2 BauGB) auf seinem Grundstück Flnr. 353 Gemarkung Hirschhorn in Hinterholzen. Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 13 : 0

 

  1. XXX Ziegelfeldstraße: Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes;

XXX beantragt eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Eglsee I für das Aufstellen eines Gartenhauses, welches außerhalb der Baugrenzen errichtet werden soll und gemäß Art. 57 BayBO verfahrensfrei ist. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Antrag des XXX wird genehmigt.

Abstimmung: 13 : 0

 

  1. Pfarrei Hirschhorn: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Schädlingsbekämpfung (Holzwurmbefall);

Die Pfarrei Hirschhorn beantragt einen Zuschuss für die Schädlingsbekämpfung im Innenraum der Pfarrkirche, sowie den chemischen Holzschutz im Dachstuhl und dem Turmaufgang. Vor den Gesamtkosten von 16.785,20 € hat die Pfarrei 5.595,06 € selbst zu tragen. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Pfarrei Hirschhorn erhalt eine Zuwendung in Höhe von 10% der Kosten, welche auf sie entfallen.

Abstimmung: 13 : 0

 

  1. Wünsche und Anträge:

Lohr: Grabenböschung beim Badeweiher in Rogglfing ausmähen;

 

 

Wurmannsquick, den  …………………………………………

 

 

Vorsitzender:  …………………………………  Schriftführer: …………………………………