Sitzungsprotokoll vom 03.08.2017

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 03.08.2017 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Stephan Reff, Andreas Ries, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren: Fritz Lohr, Maria Sextl;

 

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: W. Schreiber

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Information:

- nächste Sitzung am 24.08.

- Schreiben der Anlieger aus Hirschhorn wegen 380 kV Leitung (Erdverkabelung)

 

  1. Dorferneuerung Hirschhorn: Vergabe der Tiefbauarbeiten;

An der öffentlichen Ausschreibung für die Tiefbauarbeiten im Rahmen der Dorferneuerung Hirschhorn haben sich 5 Firmen beteiligt. Dem Marktgemeinderat wurde das Ergebnis der Ausschreibung bzw. der Vergabevorschlag des Ing. Büros Aigner Eggenfelden zur Kenntnis gegeben. Das Ing. Büro schlägt die Fa. H & T Baugesellschaft aus Ruhmannsfelden als den günstigsten Bieter vor. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Tiefbauarbeiten bei der Dorferneuerung in Hirschhorn werden an die Fa. H & T Baugesellschaft aus Ruhmannsfelden zum Angebotspreis von brutto 822.897,27 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Straßensanierungen 2017:

Für die Sanierung von Gemeindestraßen werden heuer folgende Straßenabschnitte vorgeschlagen:

-Gerastraße in Hirschhorn bei Bonauer

-Straße nach Hinterholzen bei Fa. Egerer

-neuer Belag für die Brücke über die Gera in Hirschhorn

-Straße Hickerstall-Erlbach, Reparatur der Setzung

-verschiedene kleinere Arbeiten an Straßen in Wurmannsquick und in Martinskirchen;

Die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen belaufen sich auf ca. 112.000.- € brutto. Der Marktgemeinderat beschließt: Bürgermeister Thurmeier wird ermächtigt, die Sanierungsarbeiten nach erfolgter Ausschreibung an den günstigsten Bieter zu vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Breitbandausbau: Vergabe 2. Förderverfahren;

Beim Auswahlverfahren im Rahmen der Bayerischen Breitbandrichtlinie gingen für die Erschließungsgebiete A und B Angebote von zwei Bietern ein.

Nach Auswertung der vorliegenden Angebote spricht das Beratungsbüro “Breitbandberatung Bayern GmbH” folgende Vergabeempfehlung aus:

Schließen eines Kooperationsvertrages zum Erschließungsgebiet A und B mit einer Wirtschaftlichkeitslücke von insgesamt 593.551,00 € mit dem Bieter Telekom Deutschland GmbH. Dieser Bieter realisiert das NGA-Netz in den Erschließungsgebieten mit den Ortsteilen Höllbruck, Oberleitenbach, Lacken-Hubwies, Straßhäuser, Etzenberg und Greinhof mit einer VDSL Lösung und die Ortsteile Bachham, Schmelling-Hennthal-Reit-Einöd-Dersch-Deimel-Maier a. Holz-Grünnwimm-Grünthal-Türkenbach, Hub, Meiln, Ed, Edstall mit einer FTTB Lösung. Schließen eines Kooperationsvertrages zum Erschließungsgebiet A und B zum Preis von 593.551,00 € mit dem Bieter Telekom Deutschland GmbH. Der Marktgemeinderat Wurmannsquick beschließt dieser Vergabeempfehlung zu folgen und beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Kooperationsverträge, vorbehaltlich der Plausibilitätsprüfung (bei einem oder zwei wertbaren Angeboten) durch das Breitbandzentrum, der Zustimmung der Bundesnetzagentur und der Förderzusage durch die Regierung, zu schließen.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Bebauungsplan Eglsee V: Billigungs- und Auslegungsbeschluss;

Der Marktgemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf für den Bebauungsplan „Eglsee V“ des Ing. Büros Breinl in der Fassung vom 01.08.2017 und beschließt die öffentliche Auslegung, sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Schule: Vergabe von Malerarbeiten;

Für die Ausführung verschiedener Malerarbeiten in der Grund- und Mittelschule haben die Firmen Marchner Mitterskirchen und Schiebelsberger Schilling Angebote abgegeben. Die Fa. Fietz aus Hirschhorn hat kein Angebot abgegeben, da sie aus zeitlichen Gründen die Arbeiten nicht ausführen kann. Nach Prüfung der Angebote wurde die Fa. Marchner als der günstigere Bieter ermittelt. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Malerarbeiten werden an die Fa. Marchner zum angebotenen Bruttopreis von 7.263,76 € vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Schule: verschiedene Anschaffungen;

Der Marktgemeinderat beschließt folgende Anschaffungen für die Grund- u. Mittelschule Wurmannsquick:

Putzmaschine für Böden bei der Fa. Zech zum Bruttopreis von 2.963.-€

Abstimmung: 15 : 0

Regalwand für die Kombiklasse bei der Schreinerei Weinfurtner Langeneck zum Bruttopreis von 1.497,02 €.

Abstimmung: 14 : 0

(MGR Weinfurtner hat gemäß Art. 40 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.)

Regale für die Grundschule werden zum Preis von 752.-€ bei Schulbedarf Modulus angekauft.

Abstimmung: 15 : 0

Küchenzeile inclusive einer Spülmaschine falls dies möglich ist bei einem Möbelhaus zum Preis von ca. 1.500.-€.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Parkplatz beim Kindergarten Wurmannsquick und beim Sportheim: Mehrkosten;

Von der Fa. Helmut Schmidt aus Guggenberg wurden die Parkplätze beim Sportheim und beim Kindergarten Wurmannsquick neu gepflastert bzw. die bestehende Pflasterung erweitert. Durch nicht vorhersehbare Zusatzarbeiten sind Mehrkosten von 24.373 € entstanden. Im Einzelnen wurde eine Lampe der Straßenbeleuchtung bei der Einfahrt zum Kindergarten versetzt, und eine defekte Regenwasserleitung musste erneuert werden. Außerdem musste bei beiden Baumaßnahmen der Unterbau komplett neu erstellt werden, da die vorhanden Unterbau zu wenig Dicke aufwies. Der Marktgemeinderat genehmigt nachträglich die Kostenüberschreitung.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Wünsche und Anträge:

Rettenbeck: Schallmessung im Kindergarten Wurmannsquick;

Strobl: Hecke Dorfplatz Hirschhorn schneiden;

Werner: Bankette auffüllen Straße Pucking-Martinskirchen-Grasensee; Geschwindigkeitsmessgerät in Grafing einsetzen;

Weinfurtner: eventuelle Möglichkeit einer geänderten. Verkehrsregelung in Rogglfing;

Eckbauer: Wasserhaltung in der Kläranlage Höllbruck;

 

 

Wurmannsquick, den ……………………………………

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