Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 30.11.2017 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Andreas Ries, Maria Sextl; Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;
Nicht anwesend waren: Hermann Dorfner, Stephan Reff;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: J. Aigner
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 15 : 0
- Information:
- WeihnachtsmärkteWurmannsquick vom 9. – 10. Dezember
- Rogglfing am 2. Dezember
- Sanierung B 20 vom 12.03.18 – 18.05.2018
- Kläranlage Hirschhorn:
Ingenieur Rinner wurde beauftragt, das Kläranlagenkonzept für den Ausbau der Kläranlage in Hirschhorn mit ZWT-BIOCOS-Systemtechnik zu planen. Der Ausbauumfang liegt bei 4.000 Einwohnern (bisher 2.200 Einwohner). Bisher waren zwei Schlammbehälter mit einem Volumen von jeweils 1000 m³ geplant. Durch eine neue Düngeverordnung für die Landwirtschaft wird die Ausbringung von Klärschlämmen auf landwirtschaftlich genutzte Böden zum Problem. Herr Rinner stellt dem Marktgemeinderat das erneuerte Konzept für die Kläranlage in Hirschhorn vor. Für die Schlammverwertung durch Pressung hat Herr Rinner mit zwei kleineren Schlammbehältern mit einem Volumen von jeweils 465 m³ geplant. Ein Gebäude für die Pressanlage wird ebenfalls notwendig. Laut Kostenschätzung kommt es durch die Änderung zu Mehrkosten in Höhe von ca. 180.000 €. Herr Rinner stellt dem Marktgemeinderat die zwei möglichen Varianten für die Schlammpressung vor. Variante 1 wär die Entsorgung des Schlamms zur Entwässerung nach Eggenfelden oder Variante zwei die eigene Entwässerung in der Kläranlage Hirschhorn. Favorisiert wird Variante zwei, da sich die eigene Entwässerung nach etwa 8 – 9 Jahren amortisiert. Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorgestellten Bauplan in der Variante der eigenen Entwässerung wird das Einvernehmen erteilt und der Plan in der dargestellten Form zur Genehmigung eingereicht.
Abstimmung: 15 : 0
- Erschließung Eglsee V: Planänderung;
Der Kanal für den Regenwasseranschluss für die Erschließung Eglsee V musste verlegt werden. Die Kosten für die Kanalverschiebung zum Tiefpunkt haben sich dadurch von 36.358,09 € auf 50.135,08 € erhöht. Der Schmutzwasserkanal bleibt unverändert. Der Marktgemeinderat genehmigt nachträglich die Kanalverlegung des Regenwasseranschlusses Eglsee V.
Abstimmung: 15 : 0
- Dorfladen Rogglfing: weiteres Vorgehen;
Bürgermeister Thurmeier zeigt dem Marktgemeinderat den aktuellen Plan für den Dorfladen Rogglfing und teilt mit, dass für die Förderung des Dorfladens gemäß Gespräch mit dem ALE jetzt doch zwei Anträge gestellt werden können. Die Antragstellung beim ALE für die Förderung der baulichen Anlagen und fest eingebauten Teile des Dorfladens in Rogglfing erfolgt durch den Markt Wurmannsquick. Auch die Fassadensanierung durch den Markt kann in den Antrag mit aufgenommen werden. Die UG des Dorfladens Rogglfing stellt den Antrag für das Inventar beim ALE. Es soll nach Eingang der Kostenschätzungen ein Antrag auf Förderung beim ALE vom Markt gestellt werden. Benötigt wird ein Bauantrag für die Nutzungsänderung. Architekt Rinner wird beauftragt die Planungsunterlagen für den Bauantrag und die Nutzungsänderung vorzubereiten.
Abstimmung: 15 : 0
- Abbruch Lehrerwohnhaus, Hirschhorn: Beschluss über Maßnahme;
Der Marktgemeinderat beschließt: Es soll ein Antrag auf Förderung für den Abbruch des Lehrerwohnhauses in Hirschhorn im Rahmen der einfachen Dorferneuerung Hirschhorn beim ALE in Landau gestellt und die Maßnahme 2018 durchgeführt werden. Es muss noch geklärt werden, wo anschließend die Sirene der FFW Hirschhorn untergebracht wird.
Abstimmung: 15 : 0
- XXX, Gerastraße: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag zum Neubau einer Terrassenüberdachung auf ihrem Grundstück Flnr. 104/13 Gemarkung Hirschhorn. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 0
- Bauhof: Ankauf neuer Reifen;
Der Bauhof benötigt jeweils vier neue Reifen für drei Fahrzeuge. Es wurden Angebote von drei Firmen eingeholt. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Reifen für den Bauhof werden von der Firma Ecker aus Eggenfelden als günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 4.515,38 € angekauft.
Abstimmung: 15 : 0
- Heizung Schule: Anschaffung Alarmmeldegerät;
Die Grund- und Mittelschule Wurmannsquick benötigt die Installation eines Alarm-Meldegeräts für die Heizungsanlage. Es wurde ein Angebot der Firma Watzinger, Wurmannsquick eingeholt. Der Marktgemeinderat beschließt: Das Alarm-Meldegerät für die Heizungsanlage der Schule Wurmannsquick wird zum Angebotspreis von 1.179,59 € gekauft.
Abstimmung: 15 : 0
- Wünsche u. Anträge:
Lohr: Förderung für Schulsanierung vom Kabinett beschlossen
Joachimbauer: FFW-Haus Wurmannsquick Stand
Rettenbeck: Förderung Generalsanierung Schule, Zeitplan; Kiesstraßen Löcher auffüllen, Straßen werden immer höher;
Wurmannsquick, …………………………………
Vorsitzender:………………………………… Schriftführer:………………………………