Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 22.03.2018 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren: Günter Eckbauer;

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: Andreas Birneder

 

 

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Information:

Die aktuelle Sperrung der B20 sorgt auch im Rathaus zu vielen Nachfragen der Bürger. Seit dem heutigen Tag ist die Querung an den Anschlussstellen Nord (PAN 51, Angerstorf) und Mitte (PAN 31, Richtung Langeneck) an arbeitsfreien Tagen (Wochenende) und an Feiertagen für alle Verkehrsteilnehmer erlaubt.

 

 

  1. Dorferneuerung Hirschhorn, Buswartehäuschen: 

Für Hirschhorn wird ein Buswartehaus benötigt. Nach Rücksprache mit Architekt Herrn Bichler, wurden einige Modelle vorgestellt. Die Kosten ohne Zubehör belaufen sich auf etwa 3.000 – 5.000 Euro. Der Favorit ist das Modell „Pegasus“.

Jedoch sollte die Sitzbank aus Holz sein und das Dach nicht aus Glas. Ein Abfalleimer ist vorgesehen. 

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Kostenanfrage für das Modell „Pegasus“ zu machen.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Schulsanierung, KIP-S:

Um aus dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) Förderungen für die geplante Schulsanierung erhalten zu können, muss sich die Gemeinde bewerben.

Die Bewerbung sollte in 2 Blöcken gemacht werden. Der erste Block stellt die Dachsanierung da, der zweite Block die Dachbodendämmung. Die Gesamtkosten für beide Blöcke belaufen sich hier auf ca. 390.000 Euro brutto. Die förderfähigen Ausgaben werden mit bis zu 90 % bezuschusst.

Zeitplan:

- Bewerbung hat bis spätestens 27.04.2018 zu erfolgen.

- Abnahme der Baumaßnahmen bis spätestens 31.12.2022.

Die geschätzten Kosten für den ersten Bauabschnitt, also Sanierung von Dach, Fenster und Türen und Fassade betragen insgesamt ca. 1,4 Mio. Euro brutto. Dieser Abschnitt soll in einem Zug erledigt werden, wobei man auf verschiedene Fördertöpfe(FAG)zugreifen möchte.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Der Markt Wurmannsquick wird eine Bewerbung für das KIP-S Förderverfahren abgeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Feuerwehrhaus Wurmannsquick, Schlauchpflegeanlage:

Es wurden vom Bgm. Thurmeier Schlauchpflegeanlagen von zwei Herstellern (Firmen Prey und Bockermann) vorgestellt.

Das Modell der Firma Bockermann wurde von einer Abordnung der FF Wurmannsquick und des Marktrates in Roßbach besichtigt.

MGR Ries nimmt ab jetzt an der Sitzung teil (20:04 Uhr).

Ein Preisvergleich wurde erstellt, wobei das Modell Bockermann um ca. 5.000 Euro günstiger ist.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Man ist grundsätzlich mit dem Modell Bockermann einverstanden, so dass die Werksplanung weitergeführt werden kann.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. XXX; Bauantrag:

XXX stellt einen Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Rogglfing, FlNr. 219/53, Gemarkung Rogglfing.

Das Bauvorhaben entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Schloßberg III“ in Rogglfing.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Das Bauvorhaben wird gemäß Art. 58 Abs. 2 BayBO genehmigungsfrei gestellt.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. XXX; Bauantrag:

XXX stellen einen Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Wurmannsquick, FlNr. 577/38, Gemarkung Hickerstall. 

Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplan „Eglsee III, 3. BA“ und überschreitet die festgelegte Baugrenze und weicht von der festgelegten Dachziegelfarbe ab.

Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag eine entsprechende Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB sowie das Einvernehmen.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. XXX; Antrag auf isolierte Befreiung:

XXX stellt einen Antrag auf isolierte Befreiung (von den Festsetzungen des Bebauungsplans) für die Errichtung eines Carports in Wurmannsquick, FlNr. 245/6, Gemarkung Hickerstall.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Der Antrag auf isolierte Befreiung (Art. 63 Abs. 2 BayBO) wird genehmigt.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. XXX; Bauantrag:

XX stellt einen Bauantrag für die Dachsanierung und Kniestocksanierung des bestehenden Wohnhauses in Hirschhorn, FlNr. 204, Gemarkung Hirschhorn.

Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. XXX; Bauantrag:

XXX stellen einen Bauantrag für die Errichtung von zwei Dachgauben des bestehenden Wohnhauses in Wurmannsquick, FlNr. 252/20, Gemarkung Wurmannsquick.

Das Bauvorhaben liegt im Bebauungsplan Eglsee I. Das Einverständnis aller Nachbarn liegt vor. Das Bauvorhaben bedarf einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB, da es den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Errichtung von Dachgauben, der Dachneigung und Dacheindeckung widerspricht.

Vor einer Entscheidung über den Bauantrag sollen sich die Mitglieder des Marktgemeinderates von den örtlichen Gegebenheiten durch eine Ortsbesichtigung ein genaueres Bild machen. Die Entscheidung wird vertagt.

 

 

  1. Bücherei Wurmannsquick; Zuschussantrag für 2018:

Der Zuschussantrag für 2018 wird dieses Mal im Voraus gestellt, damit die Kosten nicht aus eigenen Mitteln vorfinanziert werden müssen.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Der Bücherei Wurmannsquick wird zur Finanzierung von Medien für das Jahr 2018 der übliche Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro gewährt.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. Sirenenumbau Hirschhorn:

Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt, bis eine Klärung mit der FF Hirschhorn herbeigeführt ist.

 

 

  1. Wünsche und Anträge:

- Mooser: Homepage aktualisieren: Bei den ausgewiesenen Bauparzellen Vermerke anbringen, die Auskunft über den aktuellen Stand geben (frei, reserviert oder verkauft).

 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

 

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………