Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 20.08.2020 im
Bürgertreff, Alte Schule in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 22:25 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Josef Fraunhofer, Ulrich Hansbauer ab 19:45 Uhr, Stefan Kolbeck, Georg Leitner, Fritz Lohr, Günter Eckbauer, Robert Meilner, Anton Neumeier, Stephan Reff, Andreas Ries, Andrea Sextl
Nicht anwesend waren: Andreas Wenzeis, Christoph Laibinger, Rainer Hausladen.
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Martin Irregen
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift vom 30.07.2020, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 13 : 0
- Informationen:
- Das Kulturmobil kommt am 28.08.2020 nach Wurmannsquick. Vorstellungen sind um 17.00 und um 20.00 Uhr. Bei schlechtem Wetter finden die Vorstellungen im neuen Feuerwehrhaus statt.
- Die Telekom hat die Gemeinde informiert, dass die Umstellung der bestehenden Mobilfunkstandorte vom alten UMTS Standard auf das neue 5G- Netz
Bundesweit schrittweise ab sofort erfolgt. Es werden keine Antenne montiert oder getauscht. Lediglich die Elektronik der Anlagen wird umgebaut. Die betroffenen Gemeinden werden darüber nicht mehr separat informiert.
Marktgemeinderat Ulrich Hansbauer nimmt ab jetzt 19:45 Uhr an der Sitzung teil.
- Datenschutz und Informationssicherheit: Vorstellung der Fa. Actago durch Herrn Nuss;
Herr Nuss stellt dem Marktgemeinderat die Firma Actago vor.
Actago stellt bei ca. 20% der bayerischen Kommunen den Datenschutzbeauftragten.
Es sind derzeit ca. 10 Kommunen im Landkreis an der Zusammenarbeit mit Actago interessiert. Dabei ist jeder Landkreis anders zu betrachten.
Die Anforderungen an den Datenschutzbeauftragten werden von Herrn Nuss erläutert.
85% der bayerischen Kommunen sind beim Datenschutz gerüstet.
Keine Abstimmung
- Ortsdurchfahrt Martinskirchen: Maßnahmenbeschluss;
Bürgermeister Thurmeier erläutert dem Marktgemeinderat die geplante Maßnahme anhand der Ausführungspläne des Ing. Büros Coplan.
Die Straßensanierung wird überall im Vollausbau erfolgen, da der Unterbau teilweise nur 15 cm beträgt.
Teilweise werden defekte oder alte Regenwasserkanäle ausgetauscht und erneuert.
Es soll geprüft werden, ob noch Leerrohre für Glasfaserleitungen verlegt werden sollen.
Auch eine Verkehrsberuhigung soll angedacht werden. Evtl. durch Tempolimit oder Beschilderung von „gefährlichen Ausfahrten“.
Bürgermeister Thurmeier stellt dem Marktgemeinderat die Kostenschätzung des Büro Coplan vor und erläutert die möglichen Zuschüsse.
Der Marktgemeinderat beschließt, einen Förderantrag über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu stellen.
Abstimmung: 14 : 0
- Weihnachtsbeleuchtung: Marktplatz;
Bürgermeister Thurmeier stellt dem Marktgemeinderat das erste Angebot der Firma Licht Concept mit den Vorschlägen über die Ausführung vor.
Ein Angebot der Firma Visual Creation wurde angefordert.
Die Überspannung an den 11 vorgesehenen Stellen mit Stahlseilen, die an Wandankern an den Häusern befestigt werden, sollen separat bei einer Baufirma beauftragt werden. Der Abstand zwischen den Überspannungen beträgt ca. 25 Meter.
Die Fa. Licht Concept befestigt die Beleuchtung direkt am durchhängenden Stahlseil, und die Fa. Visual Creation verwendet Aluprofile zur Befestigung am Stahlseil, wodurch die Beleuchtung gerade am durchhängenden Stahlseil befestigt wird.
Es folgt eine ausführliche Diskussion über die Auswahl der Beleuchtung und die Handhabung bei der Montage durch den Bauhof.
Es sollen noch Referenzen über die Qualität, die Haltbarkeit und die Handhabung eingeholt werden.
Die Beleuchtung soll nur zwischen den Straßenlampen erfolgen und es soll die durchhängende Variante gewählt werden.
Es soll nur an jeder zweiten Überspannung ein Sternelement mit 1 Meter Größe aufgehängt werden.
Die Beleuchtung muss bei beiden Firmen Anfang September bestellt werden, um eine rechtzeitige Lieferung gewährleisten zu können.
Keine Abstimmung:
- Information Förderprogramm: Innen statt außen;
Bürgermeister Thurmeier erläutert dem Marktgemeinderat das Förderprogramm „Innen statt außen“.
Der höchstmögliche Fördersatz beträgt beim Programm „Innen statt außen“ 80% in Sonderfällen bis zu 90% gegenüber einer normalen Förderung von maximal 60%. Beim Programm muss man sich Grundsätzlich entscheiden ob man Leerständen und Baulücken Vorrang vor Neuerschließungen gibt.
Grundlage für die Aufnahme im Förderprogramm ist ein ISEK Konzept. Hier werden Leerstände und Baulücken kartiert.
Gefördert werden die unrentierlichen Kosten von Kauf, Abbruch, Sanierung.
Auch die Planung wird gefördert.
Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm ist ein Leerstandskataster und ein Grundsatzbeschluss über den Vorrang von Innenflächen vor Außenflächen.
Es soll jemand von der Regierung oder einem Planungsbüro mit Erfahrung beim Förderprogramm eingeladen werden um Detailfragen klären zu können.
Keine Abstimmung:
- XXX: Bauantrag; Antrag auf Überdachung eines Fahrsilos auf seinem Grundstück FlNr. 720 ,Pucking 1, Gemarkung Martinskirchen.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen einstimmig erteilt.
(2. Bürgermeisterin Mooser hat gem. Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teilgenommen)
Abstimmung: 13 : 0
- XXX (Bäckerei), Hirschhorn: Bauantrag;
Antrag auf Erweiterung eines Gastgartens von 40 auf 184 Gastplätze auf Ihrem Grundstück FlNr. 11 ,Dorfplatz 2, Gemarkung Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen einstimmig erteilt.
Abstimmung: 14 : 0
- XXX: Bauantrag;
Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf seinem Grundstück Grundstück FlNr. 1410 ,Straß 6, Gemarkung Lohbruck.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen einstimmig erteilt.
Abstimmung: 14 : 0
- 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ponhardsberger Feld“:
Die Gemeinde Hebertsfelden bittet den Markt Wurmannsquick im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ponhardsberger Feld“
Der Marktgemeinderat beschließt:
Der Markt Wurmannsquick gibt keine Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ab.
Abstimmung: 14 : 0
- Wünsche und Anträge:
Fraunhofer: Behindertenstellplatz am Marktplatz soll entstehen. Am besten rechts oder links neben der Bushaltestelle.
Reff: Das Wasser im Brunnen hinter der Sparkasse ist schon wieder ganz grün.
Ries: Loch in Hirschhorn am Eheberg ist immer noch offen.
Vorsitzender:……………………………………… Schriftführer:………………………………