Sitzungsprotokoll vom 15.10.2015

Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 15.10.2015 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

Nicht anwesend waren: 2. Bgm. Renate Mooser;

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: W. Schreiber

 

1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

 

2. Information:

-Kindergarten Wurmannsquick, Jubiläum am 18.10. Treffpunkt um 09.15 Uhr an der alten Schule

-Weihnachtsfeier MGR und Bedienstete am 11.12. GH Freilinger in Hirschhorn

-GVStr. Langeneck-Handlmoos Sanierungsarbeiten sind fertig

 

 

3. FF-Wurmannsquick: Präsentation der Standorte für ein neues Feuerwehrgerätehaus;

Die FF-Wurmannsquick stellt im Rahmen einer Präsentation die ihrer Ansicht nach geeigneten Standorte für ein neues Feuerwehrgerätehaus vor. Zu Beginn wird die derzeitige Situation am bisherigen Standort in der Feuerhausgasse mit allen Nachteilen und Problemen dargestellt. Aufgrund der gestellten Anforderungen an einen neuen Standort wurden von der Feuerwehr 3 ihrer Meinung nach geeigneten Standorte gefunden, bzw. ausgewählt. Es sind dies das Kindermannareal, der Platz an der Simbacher Straße am derzeitigen Ortsende und der Platz an der Langenecker Straße, nordöstlich der Glaserei Heubelhuber (früher Reff). Die Vor- und Nachteile der einzelnen Standorte wurden von der Wehr ebenfalls aufgezeigt. Der Marktgemeinderat diskutierte anschließend die einzelnen Standorte hinsichtlich deren Lage, der Zufahrts- und Abfahrtsmöglichkeit bei Einsätzen, sowie der Eigentumsverhältnisse. Der Standort Simbacher Straße sollte nach Meinung einiger Mitglieder des Marktgemeinderates wegen der dort vorgesehenen Wohnbebauung nicht verwirklicht werden. Allgemein wurde das Kindermannareal, da es sich in Gemeindeeigentum befindet, als den am schnellsten zu verwirklichenden Standort für ein neues Gerätehaus angesehen. Gegen diesen Standort spricht jedoch nach Meinung der Feuerwehr die Entfernung zur Ortsmitte, die Durchfahrt durch den Marktplatz mit den bekannten Engstellen und dadurch eine längere Ausrückzeit. Der bisherige Standort an der Feuerhausgasse soll auf alle Fälle nach übereinstimmender Meinung nicht mehr beibehalten werden. Vom Marktgemeinderat wurde keine Entscheidung über einen der vorgetragenen Standorte getroffen. Sie wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

 

4. Winterdienst: Ausführung der Arbeiten im Ortsbereich von Wurmannsquick;

Auf die vom Markt durchgeführte Ausschreibung von Winterdienstarbeiten im Ortsbereich Wurmannsquick wurde nur ein Angebot von der Fa. Immobilienverwaltung Dirnberger abgegeben. Die Fa. Dirnberger erklärte auch, dass sie nicht in der Lage sei, die gesamten Arbeiten (Teil 1 und Teil 2) zu übernehmen. Sie könne nur einen Teil erledigen. Vom Bauhofleiter wurde eine Aufstellung über die Einsätze im Winterdienst, sowie eine Kostenkalkulation aufgeteilt in die einzelnen Teilbereiche der Winterdienststrecken und in die Ausführenden (Fa. Dirnberger oder Markt selbst) auf der Basis des Angebotes Dirnberger erstellt. Als Ergebnis dieser Kostenberechnung wurde als kostengünstigste Variante die Übernahme aller Arbeiten (Teil 1 und Teil 2) durch den Markt ermittelt. Voraussetzung für dieses Ergebnis ist der Ankauf eines entsprechenden Schleppers, sowie der Ankauf eines geeigneten Schneepfluges und eines Streugerätes. Die Kosten für diese beiden Zusatzgeräte belaufen sich auf ca. 35.000.-€. Im Verlauf der anschließenden Beratung wurde die Frage der Aufteilung der Arbeiten oder die Erledigung aller Arbeiten durch den Markt selbst eingehend diskutiert. Es wurde dann einstimmig (16 : 0 Stimmen) beschlossen, alle Winterdienstarbeiten vom Markt selbst zu erledigen. Dazu werden ein geeigneter Schlepper und die beiden Zusatzgeräte Schneepflug und Streugerät angekauft.

 

5. Martinskirchen: Abbruch der Abwasserspeichergrube des ehemaligen Schulgebäudes;

a. Auf dem gemeindeeigenen Grundstück Flnr.19/2 befindet sich die Abwasserspeichergrube der ehemaligen Schule. Der Anlieger XXX bemängelt, dass durch diese Abwasserleitung sein Wiesengrundstück Flnr. 1 vernässt wird. Der Marktgemeinderat beschließt: Die bestehende Abwassergrube wird abgebrochen. Die von der Grube in Richtung zum Bach verlaufende Abwasserleitung wird bis zur Grundstücksgrenze XXX entfernt. Das Feuerwehrgerätehaus wird an den bestehenden Regenwasserkanal in der Kreuzbergstraße angeschlossen.

Abstimmung: 16 : 0

b. Von den Firmen Sem, Kelberger und Asenkerschbaumer wurden Angebote für den Abbruch und den Ausbau der Leitung abgegeben. Die Fa. Asenkerschbaumer hat mit einer Angebotssumme von brutto 1.785.-€ das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Fa. Josef Asenkerschbaumer aus Tann erhält den Auftrag für den Abbruch der Speichergrube und den Ausbau der Kanalleitung in einer Länge von 73 Meter zum vorgenannten Angebotspreis.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

6. Feuerwehrgerätehaus Martinskirchen: Anschluss an die Regenwasserkanalisation;

Der Marktgemeinderat beschließt: Bürgermeister Thurmeier wird ermächtigt, nach Einholen von Angeboten bei den Firmen Hermann Eckbauer Wurmannsquick und Andreas Bauer Mitterskirchen den Auftrag für den Anschluss des Feuerwehrgerätehauses Martinskirchen an die Regenwasserkanalisation an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

(MGR Eckbauer hat gem. Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.)

 

7. Kindergarten Wurmannsquick: neuer Spielturm, Übernahme der Materialkosten;

Der Elternbeirat des Kindergartens Wurmannsquick hat sich bereit erklärt unter Verwendung von noch brauchbaren Teilen des alten Spielturmes einen neuen Spielturm zu bauen. Die Kosten für das benötigte Material in Höhe von ca. 1.300.-€ soll der Markt übernehmen. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Markt übernimmt Materialkosten für den neuen Spielturm des Kindergartens Wurmannsquick.

Abstimmung: 16 : 0

 

8. Wünsche u. Anträge:

Joachimbauer: Wendehammer am Gangsteig, Parken durch Fahrzeuge der Fa. Eder;

Werner: Mulde in der Kanaltrasse bei Anwesen XXX Kolomannstraße in Martinskirchen;

Reff: Brunnen am Marktplatz, Sachstand und weiteres Vorgehen;

 

Wurmannsquick, den …………………………………………

 

Vorsitzender:…………………………………… Schriftführer:……………………………………