Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 07.07.2016 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Günter Eckbauer, Hermann Dorfner, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Franz Weinfurtner, Fritz Lohr, Stephan Reff, Maria Sextl, Florian Wald, Erwin Werner;
Nicht anwesend waren: Josef Strobl, Andreas Ries;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: J. Aigner
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 14 : 0
- Information:
- FFW Hirschhorn Spritzenfest 16. – 17. Juli
- Pfarrfest Wurmannsquick 17. Juli
- Chor Alegria Sommerkonzert 15. Juli
(MGR Dorfner nimmt ab jetzt an der Sitzung teil 20:30 Uhr)
- Überörtliche Rechnungsprüfung 2009 – 2014: Beschluss;
Dem Marktgemeinderat wurde der Prüfungsbericht über die stattgefundene überörtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2009 bis 2014 vorgetragen und erläutert. Über die darin enthaltenen Beanstandungen und Feststellungen (Textziffern) ist eine Stellungnahme vorbereitet worden, deren Entwurf vorgestellt wurde. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Bericht der überörtlichen Rechnungsprüfung 2009 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme zu den einzelnen Textziffern des Prüfungsberichtes wird, wie vorgetragen, an das Landratsamt Rottal-Inn - Kommunalaufsicht gesandt.
Abstimmung: 14 : 1
- Bebauungsplan Gewerbegebiet Kellndorf-Babing, Gemeinde Zeilarn: Stellungnahme;
Die Gemeinde Zeilarn hat die Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Kellndorf-Babing 2. Bauabschnitt beschlossen.
Sofern bis zum 05.08.2016 keine Stellungnahme vom Markt Wurmannsquick vorliegt, geht die Gemeinde Zeilarn davon aus, dass die öffentlichen Belange durch den Bebauungsplan nicht berührt werden.
Der Marktgemeinderat entscheidet sich einstimmig gegen die Abgabe einer Stellungnahme.
Abstimmung: 0 : 15 (abgelehnt)
- Neubau Feuerwehrgerätehaus Wurmannsquick: Information;
Bürgermeister Thurmeier informierte den Marktrat über ein Schreiben der Feuerwehr Wurmannsquick bezüglich des Feuerwehrhausneubaus. In dem Schreiben bittet die Feuerwehr Wurmannsquick die nächsten notwendigen Schritte in Angriff zu nehmen. Dazu findet am Montag, den 18. Juli ein Gespräch mit der Feuerwehr Wurmannsquick statt.
- Wünsche u. Anträge:
Weinfurtner: Schulfest Wurmannsquick, kein Bauhofmitarbeiter anwesend; Klärschlamm Hirschhorn: Anfrage bei Landwirten in der Gemeinde durch Entsorgungsfirma
Rettenbeck: Kanalschacht in Schicklhub, Schaden am Mähwerk, Sachstand
Wurmannsquick, den ……………………………………………………
Vorsitzender:……………………………………… Schriftführer:…………………………………