Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 03.05.2018 im
Rathaus in Wurmannsquick.

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Fritz Lohr, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner;

Nicht anwesend waren: Johann Joachimbauer, Stephan Reff, Erwin Werner;


Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
 
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Erwin Sextl

 

1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der nach einer Änderung einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 13 : 0


2. Information:

- Fahrzeugsegnung TSF-L Martinskirchen, am 05.05.


MGR Weinfurtner nimmt ab jetzt, 19.45 Uhr an der Sitzung teil.


3. Haushaltsplan 2018: Beratung Verwaltungshaushalt;

Dem Marktgemeinderat wurden die Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes für das Jahr 2018 vorgetragen und erläutert.
Die Beratung des Vermögenshaushaltes und die Beschluss-fassung erfolgen in der nächsten Sitzung.

4. Straßensanierungsplanungen: Vergaben;

Dem Marktgemeinderat wurde das Honorarangebot des Ingenieurbüros COPLAN AG für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Martinskirchen vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Ingenieurarbeiten für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Martinskirchen werden an das Ingenieurbüro COPLAN AG, Hofmark 35, 84307 Eggenfelden vergeben.

Abstimmung: 14 : 0


Dem Marktgemeinderat wurde das Honorarangebot des Ingenieurbüros COPLAN AG für die Straßensanierung 2018 vorgetragen und erläutert. Es basiert auf einen 2013 geschlossenen Vertrag und soll bei gleichen Bedingungen verlängert werden. Der Marktgemeinderat beschließt: Für die Straßensanierung 2018 wird der 2013 geschlossenen Vertrag verlängert und der Planungsauftrag an das Ingenieurbüro COPLAN AG, Hofmark 35, 84307 Eggenfelden vergeben.

Abstimmung: 14 : 0


Dem Marktgemeinderat wurde das Honorarangebot des IBA-Ingenieurbüros Aigner für die Sanierung der Anlagen im Rastorfer Ring vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Ingenieurarbeiten für die Sanierung der Anlagen im Rastorfer Ring werden an das IBA-Ingenieurbüro Aigner, Pfarrkirchener Straße 84, 84307 Eggenfelden vergeben.

Abstimmung: 14 : 0


5. Abbruch Lehrerwohnhaus Hirschhorn und Demontage Öltank: Vergabe;

Dem Marktgemeinderat wurden die Angebote der Firmen für den Abbruch des Lehrerwohnhauses in Hirschhorn  vorgetragen. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Firma Matthias Laibinger, Am Reiterfeld 5, 84329 Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 17.136,00 € vergeben.

Abstimmung: 14 : 0


Dem Marktgemeinderat wurden die Angebote der Firmen für die Demontage des Öltanks im Lehrerwohnhaus in Hirschhorn  vorgetragen. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an die Firma Jan Mahler, Donaustraße 6, 84453 Mühldorf als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von brutto 659,26 € vergeben.

Abstimmung: 14 : 0


6. Umbau Sirene in Hirschhorn: Information und Beauftragung;

Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über die Kosten des Umbaus der Sirene in Hirschhorn. Von der Firma Sonnenburg, Eggenfelden liegt ein Angebot über 1.607,94 € vor. Der Mast wurde bereits besorgt und die Erdarbeiten würden in Zusammenarbeit mit der FF Hirschhorn erledigt. Der Stromanschluss des Lehrerwohnhauses würde nach dem Abbruch bestehen bleiben, dazu würde ein Schaltschrank benötigt. Über ein Erdkabel würde dann die Sirene versorgt. Der geplante Standort wäre neben dem Kirchenparkplatz bei den Bäumen. Der Marktgemeinderat ist mit der geplanten Vorgehensweise einverstanden. 

Abstimmung: 14 : 0


7. Gemeinde Mitterskirchen: Stellungnahme zum Bebauungsplan mit int. Grünordnung Sondergebiet „Sportanlage“ und Änderung des Flächennutzungsplanes;

Die Gemeinde Mitterskirchen bittet den Markt Wurmannsquick um eine Stellungnahme zum Bebauungsplan mit int. Grünordnung Sondergebiet „Sportanlage“ und Änderung des Flächennutzungsplanes.
Der Markt Wurmannsquick beschließt, keine Stellungnahme abzugeben.

Abstimmung: 14 : 0


8. XXX: Bauantrag;

XXX stellen einen Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Sportplatzsiedlung 24, Rogglfing, FlNr. 279/5 und 281/23, Gemarkung Rogglfing.

Das Bauvorhaben entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplans „Erweiterung Sportplatzsiedlung II“ in Rogglfing.

Der Marktgemeinderat beschließt:
Das Bauvorhaben wird gemäß Art. 58 Abs. 2 BayBO genehmigungsfrei gestellt.

Abstimmung: 14 : 0


9. Obst- und Gartenbauverein Langeneck: Zuschussantrag;
Der Obst- und Gartenbauverein Langeneck beantragt einen Zuschuss für seine Kindergruppe „Löwenzahn“ die seit 2017 besteht und sich mindestens vier Mal jährlich zu gemeinsamen Aktivitäten trifft. Mittlerweile sind 24 Kinder in der Gruppe. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Obst- und Gartenbauverein Langeneck erhält einen Zuschuss von 200,00 €.
Abstimmung: 14 : 0

 

10. Grundschule Wurmannsquick Klasse 4 a und 4 b: Zuschussantrag;

Die Grundschulklassen 4 a und 4 b beantragen für Ihren Tagesausflug in den Bayerischen Wald einen Zuschuss. 
Der Marktgemeinderat lehnt den Zuschussantrag ab, Tagesausflüge werden nicht bezuschusst.

Abstimmung: 0 : 14


11. Wünsche und Anträge:

Mooser: Kaufpreis für Eglsee V festlegen

Fraunhofer: Beschwerden über Terrasse bei Eisdiele

Strobl: Verkehrsschilder Sperrung B 20 in Egelsberg wegräumen

Mooser: B20 Stufe bei Übergang von neuer Teerung zu alter Teerung

Hausladen: Wann wird der Brunnen in Betrieb genommen?

Eckbauer: Beschwerde von XXX über Straße Hinterholzen

Strobl: Straße Hinterholzen

Eckbauer: Kindermann Grundstück weiteres Vorgehen, Planungen

Rettenbeck: Bankettschäden für Umleitung, Kostenerstattungen?

 

 


Wurmannsquick, den ………………………………………

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………