Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 07.06.2018 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

 

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Andreas Ries, Maria Sextl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;

 

Nicht anwesend waren: Stephan Reff, Josef Strobl;

 

 

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

 

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: Julia Aigner

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der nach einer Änderung einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. Information:
  • Oldtimertreffen Wachkomma Rogglfing Beginn 10.00 Uhr

 

 

  1. Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Festlegung Firmen für Ausschreibung;

 

Der Marktgemeinderat beschließt für die Vergabe Erdarbeiten Feuerwehrhaus Wurmannsquick eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen, zu der folgende Firmen eingeladen werden: Fa. Bauer Andreas, Mitterskirchen; Fa. Brandhuber Transporte, Arnstorf; Fa. Donislreiter Thomas, Teising; Fa. Eckbauer Hermann, Wurmannsquick; Fa. Kelberger Roland, Hebertsfelden; Fa. Laibinger Matthias, Wurmannsquick; Fa. Meier Josef, Rotthalmünster; Fa. Neudecker GmbH, Garching; Fa. Pinzl GmbH, Kirchdorf a. Inn; Fa. Wimmer Rudolf, Unterdietfurt; Fa. Asenkerschbaumer, Tann

Abstimmung: 14 : 0

 

Der Marktgemeinderat beschließt für die Vergabe Dachdeckerarbeiten am Feuerwehrhaus Wurmannsquick eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen, zu der folgende Firmen eingeladen werden: Fa. Bachhuber GmbH, Gangkofen; Fa. Baumgartner Spenglerei, Burghausen; Fa. Eichler Ernst, Triftern; Fa. Emmer Stefan, Pfarrkirchen; Fa. Lang GmbH, Massing-Gottholbing; Fa. Süßenguth GmbH, Mühldorf a. Inn; Fa. Tschech Heinrich, Stubenberg; Fa. Weidek Franz, Pocking; Fa. Günther Eckbauer, Wurmannsquick; Fa. Pappi Stephan, Wurmannsquick; Fa. Dobal-Metall-GmbH, Zeilarn; Fa. Schechtl Rupert, Pleiskirchen

Abstimmung: 13 : 0

(MGR Eckbauer hat an der Beratung und Abstimmung gemäß Art. 49 GO nicht teilgenommen)

 

Der Marktgemeinderat beschließt für die Vergabe Zimmererarbeiten Feuerwehrhaus Wurmannsquick eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen, zu der folgende Firmen eingeladen werden: Fa. Grübl Franz, Winhöring; Fa. Günther Eckbauer, Wurmannsquick; Fa. Hackl Zimmerei, Dietersburg; Fa. Kronwitter, Holzbau GmbH, Marktl a. Inn; Fa. Moser Karl, Wittibreut; Fa. Pappi Stephan, Wurmannsquick; Fa. Schwarzmaier Andreas, Wurmannsquick; Fa. Stadler Josef, Zeilarn; Fa. Tschech Heinrich, Stubenberg; Fa. Wimmer Heinrich, Triftern/Anzenkirchen; Fa. Stahlhofer, Wurmannsquick; Fa. Hager, Eggenfelden

Abstimmung: 13 : 0

(MGR Eckbauer hat an der Beratung und Abstimmung gemäß Art. 49 GO nicht teilgenommen)

 

Der Marktgemeinderat beschließt für die Vergabe Fenster/Türen Feuerwehrhaus Wurmannsquick eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen, zu der folgende Firmen eingeladen werden: Fa. ABUS-Fenster GmbH, Unterneukirchen; Fa. Bayerwald-Fenster Haustüren GmbH, Neukirchen vorm Wald; Fa. Bumeder Johann, Eggenfelden; Fa. Fensterbau Denk, Gangkofen; Fa. Linseisen Thomas, Ering; Fa. Putz Fenster & Haustüren Holzdesign GmbH, Büchlberg; Fa. Sachs, Bad Birnbach; Fa. Schreiner Günter, Simbach a. Inn; Fa. Unterhuber, Schreinerei, Zeilarn; Fa. Weinfurtner, Wurmannsquick; Fa. Wimmer, Wurmannsquick; Fa. Zeiler Robert, Wurmannsquick; Fa. Harpf, Wurmannsquick; Fa. Seiler, Wurmannsquick; Fa. Raiffeisenbank, Wurmannsquick; Fa. Schiebelsberger Christian, Wurmannsquick; Fa. Graber, Schönau

Abstimmung: 14 : 0

 

Der Marktgemeinderat beschließt für die Vergabe Tore/Metalltüren Feuerwehrhaus Wurmannsquick eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen, zu der folgende Firmen eingeladen werden: Fa. BayWa, Pfarrkirchen; Fa. Bumeder Johann, Eggenfelden; Fa. Faltermeier Anton, Pfarrkirchen; Fa. Kasberger, Pfarrkirchen; Fa. Metallbau Grünleitner, Münchham-Ering; Fa. Neimcke GmbH & Co. KG, Mühldorf a. Inn; Fa. Graber, Schönau; Fa. Fraunhofer Thomas, Wurmannsquick; Fa. BMT, Erlbach; Fa. Hopper Günther, Wurmannsquick; Fa. Altmannshofer, Wurmannsquick; Fa. Eppeneder, Wurmannsquick

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. Dorferneuerung Hirschhorn: Brunnen;

Bürgermeister Thurmeier zeigt dem Marktgemeinderat anhand von 2 Werksplänen und einer Skizze die genaue Position für den Brunnen, und die Möglichkeiten der optischen Gestaltung anhand von Beispielen aus den Gemeinden Unterneukirchen und Erlbach. 3. Bgm. Rettenbeck schlägt vor, die Gestaltung des Brunnens soll im Arbeitskreis Hirschhorn besprochen werden.

Er wird beauftragt dies zu übernehmen.

 

 

  1. Pfarrei Wurmannsquick: Antrag auf Finanzierung einer zusätzlichen pädagogischen Fachkraft für den Kindergarten St. Monika;

Die Pfarrei Wurmannsquick beantragt die Übernahme der anteiligen Lohnkosten für eine zusätzliche pädagogische Fachkraft für den Kindergarten St. Monika in Wurmannsquick. Die Voraussetzung für eine Förderung nach dem BayKiBiG ist vorhanden da der Kindergarten ab dem 01.09.2018 von 7 behinderten bzw. von Behinderung bedrohten Kindern besucht wird. Die Fachkraft wird mit 32 Wochenstunden und einem Bruttojahreslohn von ca. 38.800.-€ beschäftigt.

Der Marktgemeinderat beschließt: Der Antrag der Pfarrei wird genehmigt. Der Markt Wurmannsquick übernimmt den für ihn anfallenden Lohnkostenanteil in Höhe von 15.520.-€.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. Gemeinde Zeilarn: Stellungnahme zum geplanten Bebauungsplan Lanhofen;

Die Gemeinde Zeilarn bittet den Markt Wurmannsquick um Stellungnahme zum geplanten Bebauungsplan Lanhofen im Rahmen des Aufstellungsverfahrens nach § 4 Abs. 1 BauGB.

Der Marktgemeinderat beschließt, keine Stellungnahme abzugeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. HFH Präzisionsmechanik GmbH, Am Reiterfeld 7: Bauantrag;

Die HFH Präzisionsmechanik GmbH stellt einen Bauantrag für den Neubau eines Betriebsgebäudes auf ihrem Grundstück Flnr. 410, Gemarkung Hirschhorn.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Bauantrag wird die Baugenehmigung im Rahmen des Genehmigungsfreistellungsverfahrens erteilt.

Abstimmung: 14 : 0

 

 

  1. XXX, Langeneck: Bauantrag;

XXX stellt einen Bauantrag für den Neubau eines Hackschnitzellagers an Bestandsgebäude und Erweiterung der landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf ihrem Grundstück Flnr. 43, Gemarkung Langeneck.

Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt.

Abstimmung: 14 : 0

 

(MGR Ries nimmt ab jetzt an der Sitzung teil: 20:05 Uhr)

 

 

  1. XXX, Einfeldstraße: Bauantrag;

XXX stellt einen Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garagen auf seinem Grundstück Flnr. 577/39, Gemarkung Hickerstall.

Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Eglsee III“ und weicht von Festsetzungen des Bebauungsplans ab.

Die geplante talseitige Traufwandhöhe von 7,80 m überschreitet die zulässige Höhe von 6,00 m um 1,80 m. Das Bauvorhaben bedarf somit einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB.

Der Marktgemeinderat lehnt den vorliegenden Bauantrag ab.

Abstimmung: 3 : 12

 

 

  1. XXX, Rogglfing: Bauantrag;

XXX stellt einen Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf seinem Grundstück Flnr. 279/3, Gemarkung Rogglfing.

Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Sportplatzsiedlung II“ und weicht von Festsetzungen des Bebauungsplans ab.

Das Bauvorhaben bedarf somit einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB, da der Abstand zur Baugrenze um 2,40 m überschritten wird.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Bauantrag wird eine entsprechende Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB sowie das Einvernehmen erteilt.

Abstimmung: 13 : 2

 

 

  1. XXX, Etzenberg: Bauantrag;

XXX stellt einen Bauantrag für die Errichtung eines überdachten Stellplatzes für einen PKW-Anhänger und eines Pools auf seinem Grundstück Flnr. 1310/1, Gemarkung Hickerstall. 

Das Bauvorhaben befindet sich im Außenbereich.

Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das Einvernehmen.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. XXX, Eglsee: Bauvoranfrage;

XXX stellt eine Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Wurmannsquick, Parzelle Nr. 5 Baugebiet Eglsee V, Gemarkung Hickerstall.

Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Eglsee V“ und weicht von Festsetzungen des Bebauungsplans ab.

Garage soll Links neben dem Haus gestellt werden.

Der Marktgemeinderat stellt der vorliegenden Bauvoranfrage eine entsprechende Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB, sowie das Einvernehmen in Aussicht.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

13. Zem-Drain Verfahren Kläranlage Wurmannsquick; 

In der letzten Marktgemeinderatssitzung wurde beschlossen, dass für die Kläranlage Wurmannsquick / Hirschhorn das sogenannte Zem-Drain Verfahren angewendet wird. Dazu sollte eine Schalungsfolie in der obersten Schalungshöhe von 2,70 m im Schwankungsbereich des Wassers in der Kläranlage angebracht, um die Oberfläche des Betons zu verbessern.

Nach Meinung eines Experten reicht dies jedoch nicht aus, da das Wasser so nicht ablaufen kann. Es muss auf der gesamten Fläche die Schalungsfolie angebracht werden. Dadurch verdoppeln sich die Kosten jedoch von 12.000 € auf 24.000 €. 

Der Marktgemeinderat beschließt die Schalungsfolie auf der gesamten Fläche anzubringen.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Markthütten, künftige Regelung;

Bisher werden die Markthütten für Vereine umsonst verliehen, und meist von den Vereinen auch selbst abgeholt.

Da es immer wieder zu Problemen und durch das Ab- und Aufladen zu Beschädigungen an den Hütten kommt, soll eine einheitliche Regelung getroffen werden.

Der Marktgemeinderat beschließt: Ab sofort werden die Markthütten gegen eine Gebühr von 10 € pro Hütte von den Bauhofmitarbeitern gebracht und wieder abgeholt.

Abstimmung: 14 : 1

 

 

 Sirene Hirschhorn, höhere Leistung:

Um die Schallleistung zu erhöhen, soll die Sirene der Feuerwehr Hirschhorn mit derzeit 4 Hörnern, um weitere 4 Hörner erweitert werden. Die Kosten belaufen sich auf ca.750 € netto.

Der Marktgemeinderat beschließt: Im Zuge des Umbaus der Sirene in Hirschhorn, soll diese um vier weitere Hörner erweitert werden. 

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. FFW Wurmannsquick Ersatzbeschaffung Hebekissen: Vergabe;

Die Hebekissen der FFW Wurmannsquick müssen nach 20 Jahren ausgetauscht werden. Dazu wurden von der FFW zwei Angebote der Fa. Stirner, Perach und der Fa. Sturm, Regen eingeholt.

Das Angebot der Firma Stirner ist um ca. 200 € teurer, aber laut FFW qualitativ hochwertiger.

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Hebekissen werden von der Firma Stirner aus Perach zu einem Angebotspreis von brutto 2.976,14 € gekauft.

Abstimmung: 15 : 0

 

 

  1. Wünsche und Anträge:

Lohr: Überleitungskanal Rogglfing Gespräche mit Eigentümer

Joachimbauer: Gullideckel bei XXX anheben

Rettenbeck: Breitbandausbau KVZ Kasten bei Einfahrt XXX Angerstorf, Kirchenplatz Stufen und Brunnen Renovierung, Pumpstation Vereinbarung XXX

 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………