Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 23.08.2018 im

Rathaus in Wurmannsquick.

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

Anwesend waren:

 

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner

Nicht anwesend waren:

  1. Bgm. Sepp Rettenbeck, Günter Eckbauer

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: Andreas Birneder

 

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 15:0

 

  1. Information:

- Gemeindeausflug am 08. und 09.09.2018, Abfahrt 6:30 Uhr von alter Schule

- Spatenstich Neubau FFW-Haus Wurmannsquick am 28.08.2018 um 17:00 Uhr

 

  1. Kläranlage Hirschhorn: Nachtragsangebot ZWT 

Von der Fa. ZWT GmbH, Bayreuth wurde ein Nachtragsangebot für die Einbindung der Phosphatfällung in die E-MSR-Technik eingeholt. Der Angebotsumfang wurde dem Marktgemeinderat erklärt. Eine Phosphatfällung wird notwendig um die strengen Wasserwerte des Wasserrechtsbescheids einhalten zu können.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Das Nachtragsangebot der Fa. ZWT GmbH zu einem Festpreis von 5.800,00 €, netto wird angenommen und der Auftrag erteilt.

Abstimmung: 15:0

 

  1. Kläranlage Hirschhorn: Vergabe Trockenbau

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für Trockenbauarbeiten bei der Kläranlage Hirschhorn vorgetragen und erläutert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Arbeiten werden an die Fa. Günter Eckbauer, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 9.974,32 €, brutto vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Kläranlage Hirschhorn: Vergabe Pumpen und Verrohrungen

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für Pumpen und Verrohrungen bei der Kläranlage Hirschhorn vorgetragen und erläutert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Arbeiten werden an die Fa. Pumpen und Anlagenbau Reitinger GmbH, Nürnberg als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 57.291,36 €, brutto vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Kläranlage Hirschhorn: Information zur aktuellen Kostenzusammenstellung

Dem Marktgemeinderat wird die aktuelle Kostenzusammenstellung des Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden vorgestellt.

Derzeit wurde ein Auftragsvolumen von 1,771 Mio. € vergeben. Die noch zu erwartenden Kosten belaufen sich auf ca. 708.000 €. Die geschätzten Gesamtkosten sind demnach 2,479 Mio. €.

Die ursprüngliche Kostenschätzung lag bei 2,1 Mio. € Gesamtkosten.

 

  1. Kläranlage Hirschhorn: Vergabe Laborausstattung

Für Prüfung des eingeleiteten Wassers von der Kläranlage in den Geratskirchner Bach werden ein Feuchtemessgerät, Muffelofen, stationärer Probenehmer und eine Vakuum-Membran-Pumpe benötigt.

Es wurde ein Angebot von der Fr. J. Probst jun., Zachenberg eingeholt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 9.642,87 € brutto.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Das Angebot der Fa. J. Probst jun. wird angenommen und die Geräte bestellt.

Abstimmung: 15:0

 

  1. Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Vergabe SiGe-Koordination

Vom Architekten Reinhold Entholzner aus Kirchdorf a. Inn wurden drei Angebote für einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGeKo) eingeholt.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Das günstigste Angebot des Planungsbüros Birkl, Ering zu einem Pauschalpreis von 2.500 €, netto wird angenommen und der Auftrag vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Kindergarten Wurmannsquick: Vergabe Schrankwand

Es wird eine Schrankwand für den Musikraum benötigt. Es wurden fünf Angebote eingeholt.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Das günstigste Angebot der Bau- und Möbelschreinerei Harpf, Lohbruck für 2.820,30 €, brutto wird angenommen und der Auftrag vergeben.

Abstimmung: 14 : 0

(MGR Weinfurtner hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen)

 

  1. Schule Wurmannsquick: Vergabe Regale

Für die Ausstattung der Schulräume werden insgesamt 12 verschiedene Regale benötigt. Es wurden drei Angebote eingeholt.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Das günstigste Angebot der Schreinerei Wimmer, Wurmannsquick für 2.891,70 €, brutto wird angenommen und der Auftrag vergeben.

Abstimmung: 14 : 0

(MGR Weinfurtner hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen)

 

  1. Dorferneuerung Hirschhorn: Vergabe Geländer Absturzsicherung

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Aigner, Eggenfelden für Geländer zur Absturzsicherung im Rahmen der Dorferneuerung Hirschhorn vorgetragen und erläutert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Arbeiten werden an die Fa. Parstorfer Metall Manufaktur, Bachham als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 11.679,85 €, brutto vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Kläranlage Höllbruck: Vergabe Sicherheit (Metallarbeiten)

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag von der Fa. Eger Kläranlagenservice, Reut für verschiedene Metallarbeiten zur Gewährleistung der Betriebssicherheit im Rahmen der Ertüchtigung Kläranlage Höllbruck vorgetragen und erläutert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Arbeiten werden an die Fa. Strassl, Dietersburg als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 24.087,38 €, brutto vergeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Dorferneuerung Hirschhorn: Mobiliar Dorfplatz

Bürgermeister Thurmeier stellt dem Marktgemeinderat verschiedene Modelle zu noch benötigten Sitzbänken, Schaukasten und Fahrradständer für den neu gestalteten Dorfplatz vor.

Vom Marktgemeinderat wurden Meinungen dazu eingeholt. Anhand dessen werden von der Verwaltung konkrete Angebote eingeholt.

 

  1. XXX, Hirschhorn: Bauantrag

XXX stellen einen Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Carport auf dem Grundstück Flnr. 36, Gemarkung Hirschhorn.

Dem Marktgemeinderat werden Lageplan und verschiedene Ansichten vorgestellt. Auf dem Baugrundstück befindet sich derzeit ein altes Wohngebäude für welches bereits eine Beseitigungsanzeige vorliegt. An selber Stelle soll der Neubau entstehen.

Die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit richtet sich nach § 34 BauGB (Innenbereich), da hier kein Bebauungsplan vorliegt. Es gilt zu beurteilen ob sich das Bauvorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.

Der Marktgemeinderat will sich deshalb von der örtlichen Gegebenheit bis zur nächsten Sitzung ein Bild machen. Die Entscheidung wird bis dahin vertagt.

 

  1. Straßensanierungen 2017: Zuschussantrag GVFG

Für die Straßensanierung (Oberbauverstärkung) der Gemeindeverbindungsstraßen Nr. 11 (Langeneck-Grasensee) und Nr. 12 (Langeneck-Höllbruck) ist ein Antrag auf Förderung gemäß dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) bei der Regierung von Niederbayern bis zum 01.09.2019 zu stellen.

Es ist eine Zuschussquote von 50 – 60 % zu erwarten.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Der Markt Wurmannsquick stellt einen Antrag auf Zuschuss für die Sanierung der beiden Gemeindeverbindungsstraßen.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Sonstiges

 a) Neue Öffnungszeiten Rathaus ab 01.01.2019

Um auch künftig eine effektive Arbeit der Gemeindeverwaltung sicherzustellen sind die Öffnungszeiten zu ändern. Dem Marktgemeinderat wurde ein Vorschlag der Verwaltung erklärt. Es wurde auch ein Vergleich mit Nachbargemeinden und vergleichbar großer Gemeinden gezogen.

Nach Beratung wurde der Vorschlag wie folgt angenommen:

Montag

Dienstag

Mittwoch

Donnerstag

Freitag

8:00 – 12:00

8:00 – 12:00

8:00 – 12:00

8:00 – 12:00

8:00 – 12:00

Mittag

Mittag

Mittag

Mittag

 

geschlossen

13:00 – 18:00

geschlossen

13:00 – 17:00

 

 

Demnach würd künftig der Montagnachmittag geschlossen und der Parteienverkehr beginnt künftig 8:00 h statt bisher 7:30 h.

 

 b) Information Markgemeinderat zur Landtags- und Bezirkswahl am 14.10.2018: 

Marktgemeinderatsmitglieder, die als Wahlvorsteher bzw. Stellvertreter eingeteilt werden, wurden frühzeitig über deren Amt informiert.

 

  1. Wünsche und Anträge:

Mooser: Entscheidung Zisterne Feuerwehrhaus 

Strobl: Straßengraben Hochreiter Straße ist von Kanalbaufirma wieder zu räumen

 

 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

 

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………