Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 11.10.2018 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

Anwesend waren:

 

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner

Nicht anwesend waren: Stephan Reff

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: Julia Aigner

 

 

  1. Breitbandausbau Wurmannsquick: Vorstellung der Bitratenanalyse und des FTTB-Masterplanes und Beschluss über das 3. Förderverfahren;

Die Bitratenanalyse und der FTTB-Masterplan werden durch das Breitbandprogramm des Bundes mit 100 % gefördert. Das Ergebnis liegt nun vor und wurde von Ernst Haller (Breitbandberatung Bayern GmbH) und Monika Hiebl (Landratsamt) im Marktrat vorgestellt. Der FTTB-Masterplan ist ein Glasfaserausbaukonzept für die gesamte Gemeinde. Sofern Tiefbaumaßnahmen anstehen, kann anhand des Masterplanes geprüft werden, in wie weit Leerrohre für Glasfaser mit verlegt werden sollen.

Die Bitratenanalyse zeigt im gesamten Gemeindegebiet jeden Breitbandanschluss auf und stellt die erreichbare Bandbreite dar. Weiter kann man hier auch in die Zukunft blicken und die erreichbaren Geschwindigkeiten nach den jeweiligen Ausbauschritten ersehen. Eine Webseite zur Bitratenanalyse ist auf der Homepage www.wurmannsquick.de veröffentlicht.

Im Markt Wurmannsquick wurde eine geförderte Ausbaustufe 2012 fertig gestellt, die zweite Ausbaustufe soll zum 26.10.2018 in Betrieb genommen werden, für eine dritte Ausbaustufe ist der Kooperationsvertrag unterzeichnet, geplante Netzinbetriebnahme ist Ende 2019. Diese Netzausbaustufen, Eigenausbaumaßnahmen und der Einsatz von zukünftigen Technologien sind in der Bitratenanalyse abgebildet.

Weiter ist in der Bitratenanalyse ersichtlich, dass nach den realisierten Netzausbaustufen noch 5 % der Adressen (57 Anschlüsse <30 Mbit/s) unzureichend mit Breitbandanschlüssen versorgt sind. Diese Adressen können mit einem Invest von ca. 1.25 Mio. Euro mit einem FTTH- Ausbau (Glasfaser bis ins Gebäude) versorgt werden. Mit einer Fertigstellung dieses Netzabschnittes ist nicht vor 2023 zu rechnen. Es stehen insgesamt Bay. Fördermittel in Höhe von 1.068.596 Euro (Restmittel und Höfebonusprogramm) zur Verfügung, zuzüglich der 20 % Eigenbeteiligung von 267.149 Euro kann eine Deckungslücke von 1.335.745 Euro finanziert werden.

Der Marktgemeinderat beschließt: Der Marktrat hat Kenntnis von der Bitratenanalyse und vom FTTB-Masterplan und legt hierzu fest, dass der Breitbandausbau im Markt Wurmannsquick anhand dieser Konzepte und nach jeweiliger finanzieller Möglichkeit weiter vorangetrieben werden soll. Bei jeder anstehenden Tiefbaumaßnahme ist die Sinnhaftigkeit einer Leerrohrmitverlegung zu prüfen und ggf. durchzuführen.

Für eine flächendeckende Erschließung sollen die 5 % bisher noch unterversorgter Adressen (<30 Mbit/s) mit einem geschätzten Invest von ca. 1.25 Mio Euro ausgebaut werden, die Eigenbeteiligung beträgt ca. 250.000 Euro. Für die nächste Ausbaustufe werden die restlichen Bay. Fördermittel in Höhe von 1.068.596 Euro eingesetzt. Die Erschließungsgebiete werden wie heute vorgeschlagen mit einem FTTH-Ausbau für ein Auswahlverfahren vorbereitet. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. Information:

- 380 kV-Leitung: Information über das Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier

 

 

  1. XXX, Purmannstraße: Bauantrag

XXX beantragen den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf der Fl.-Nr. 618/3 Gemarkung Hickerstall. Das Baugrundstück liegt im Bebauungsplan „Eglsee V“.

Das Bauvorhaben überschreitet die Grundflächenzahl um 10 m² und bedarf somit einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB, da es den Festsetzungen des Bebauungsplanes widerspricht.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Bauantrag wird eine entsprechende Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB sowie das Einvernehmen erteilt.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. Kindergarten Rogglfing: Information Neues Logo;

Bürgermeister Thurmeier stellt dem Marktgemeinderat das neue Logo für den Kindergarten Rogglfing vor.

 

 

  1. XXX, Angerstorf 5: Antrag auf teilweise Einziehung einer Gemeindestraße (Entwidmung);

XXX beantragt die Aufhebung der öffentlichen Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße Fl.Nr. 1071, Gemarkung Lohbruck.

Zwischen seinen Grundstücken mit der Fl.Nr. 1086 Gemarkung Lohbruck auf der einen und den Fl.Nr. 1205 und Fl.Nr. 1204 Gemarkung Lohbruck auf der anderen Seite verläuft die Gemeindestraße mit der Fl.Nr. 1071.

Durch Betriebsumstellung sollen die ersten 3 genannten Grundstücke auch als Weide genutzt werden. Die Straße würde jedoch weiter bestehen bleiben wie bisher.

Das Aufheben des Gemeindestatus der Straße würde keinen weiteren Anlieger betreffen.

Durch das Entfallen der bisherigen Widmung als Gemeindestraße wäre zur Nutzung nur noch der Markt Wurmannsquick als Eigentümer berechtigt.

Über den Verkauf des Teilgrundstücks wird mit XXX noch verhandelt.

Es ist ein Verfahren nach Art. 8 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes notwendig, welches in 3 Schritten abläuft:

  1. Erklärung der Absicht die Straße (teilweise) einzuziehen und ortsübliche Bekanntmachung (3 Monate)
  2. Entscheidung über die Einziehung (Beschluss)
  3. Öffentliche Bekanntgabe der Einziehung

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Antrag wird stattgegeben und die Absicht erklärt die Straße teilweise einzuziehen.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. Kläranlage Wurmannsquick: Rechenanlage, Nachtragsangebot;

Dem Marktgemeinderat wurde das Nachtragsangebot der Firma Huber Technology aus Berching vorgetragen und erläutert.

Die Mehrkosten für die Rechenanlage der Kläranlage Wurmannsquick betragen 7.176,05 €.

Der Marktgemeinderat genehmigt das vorliegende Nachtragsangebot über 7.176,05 €.

Abstimmung: 16 : 0

 

 

  1. Wünsche und Anträge:

Hausladen: Zwischenstand aller laufenden Baumaßnahmen in Wurmannsquick

Mooser: Baumaßnahme bei Feuchtgruber, Simbacher Straße

Strobl: Dorferneuerung Hirschhorn Stahlbau für Maibaum, Einweihungsfeier Dorfplatz Hirschhorn für Bürger

Lohr: Kindergarten Rogglfing neues Tor und Zaun nach Baumaßnahme von Gefo Bau Kirchenumfeld

 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………