Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 21.03.2019 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

 

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Josef Strobl, Franz Weinfurtner, Erwin Werner

 

Nicht anwesend waren:

Josef Fraunhofer, Andreas Ries, Maria Sextl, Florian Wald,

 

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

 

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: Andreas Birneder

 

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 13 : 0

 

 

  1. Informationen:

-    Straßen- und Bauausschusssitzung am 02.04.19

-    Termine Bürgerversammlungen (Beginn jeweils 19:30 h): 09.04.2019 in Wurmannsquick GH Lohmer 10.04.2019 in Rogglfing GH Oberwirt 16.04.2019 in Hirschhorn GH Freilinger

-    31. Bürgerschießen vom 11.-14.04.19 und      Siegerehrung am Mittwoch, 17.04.19 um 19:30 h

-    Lesung Bücherei mit Alois Prinz am 30.03.2019 um 19 h

 

 

 

  1. Mobilfunkmast, Standort:

Die möglichen Standorte für den neuen Mobilfunkmast wurden von der Fa. Abel, Engelsberg geprüft. Das Wasserwerk in Leiten wird bevorzugt, da hier die größte Abdeckung gewährleistet ist. Der Mast wird eine Höhe von maximal 41 m haben. Alle Grenzwerte bzgl. Strahlen - Emissionen werden lt. Betreiber eingehalten. Nach Abschluss des Mietvertrages, beginnt das Plan - und Genehmigungsverfahren. Lt. Mietvertrag wird die Möglichkeit bestehen dass neben der Deutschen Telekom auch andere Mobilfunkanbieter den neuen Mast benutzen können.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Der Markt Wurmannsquick befürwortet den Standort am Wasserwerk in Leiten und ein entsprechender Mietvertrag kann abgeschlossen werden.

Abstimmung: 13 : 0

 

 

  1. Kläranlage Wurmannsquick, Vergabe Schlammpresse:

Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für die Schlammpresse bei der Kläranlage Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Die Arbeiten werden an die Firma Huber SE in Berching als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 194.065,20 €, brutto vergeben.

Abstimmung: 13 : 0

 

 

  1. Kläranlage Wurmannsquick, Kostenübersicht Information:

Dem Marktgemeinderat werden anhand einer Kostenübersicht vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden die bisherigen Kostenmehrungen bzw. Minderungen vorgetragen und erläutert. Der Bauabschnitt 1 ist mittlerweile abgeschlossen. Derzeit werden die Becken für Schlammspeicher und Trübwasserspeicher erstellt.

Im Ergebnis wird die Kläranlage von der ursprünglichen Schätzung (2 Mio. €) abweichen müssen. Aufgrund von zusätzlich beschlossenen Ausführungen (z.B. größeres Gebäude, Schlammpresse) werden sich die Gesamtkosten auf ca. 2,5 – 2,6 Mio. € belaufen.

 

 

  1. Schulsanierung, Vorstellung Kostenschätzung:

Dem Marktgemeinderat werden anhand einer Kostenschätzung vom Architekturbüro Zellhuber, Taufkirchen die zu erwartenden Gesamtkosten für die geplante Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Wurmannsquick vorgestellt.

Im Ergebnis sind Kosten von ca. 4,1 Mio. € zu erwarten.

Lt. Bürgermeister Thurmeier ist mit einer Förderquote von 50 – 60 % zur rechnen.

 

 

  1. XXX; Bauantrag:

XXX stellt einen Bauantrag zur Errichtung eines Jungviehstalles wegen Umstellung von Anbinde- auf Laufstallhaltung auf seinem Grundstück FlNr. 798, Gemarkung Rogglfing.

Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich und ist privilegiert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.

Abstimmung: 13 : 0

 

 

  1. XXX; Bauantrag:

XXX stellt einen Bauantrag zur Errichtung einer Güllegrube auf seinem Grundstück FlNr. 798, Gemarkung Rogglfing.

Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich und ist privilegiert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.

Abstimmung: 13 : 0

 

 

 

  1. Kläranlage Wurmannsquick, Bauantrag Tekturplan:

Der Markt Wurmannsquick beantragte eine Tektur zum genehmigten Eingabeplan vom 23.02.2018 für die Kläranlage Wurmannsquick, FlNr. 429 und 430, Gemarkung Hirschhorn.

Grund hierfür ist eine notwendige Vergrößerung des noch zu errichtenden Gebäudes für Schlammpresse und Verladestation. Es wird zusätzlich eine Schüttgutbox für die Zwischenlagerung von Straßenkehrgut angebaut.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.

Abstimmung: 13 : 0

 

 

  1. XXX, Marktplatz 33; Bauanfrage:

XXX plant den Abriss des Gebäudes am Marktplatz 33 (Heller Moden) und die Errichtung eines Wohnhauses mit 6 Wohnungen und einem Café auf dem Grundstück FlNr. 19/2 Gemarkung Wurmannsquick.

Hierzu wird dem Marktgemeinderat ein Entwurf der Eingabeplanung vorgestellt. Vor allem die geplante Erhöhung des Gebäudes um ein Stockwerk gab Anlass zur Kritik und wurde ausgiebig diskutiert.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Der Bauanfrage wird das Einvernehmen in Aussicht gestellt.

Abstimmung: 7 : 6

 

 

  1. 3D-Lernlabor im BizJuz, Eggenfelden; Information:

Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat von dem Bürgermeister-Treffen in Eggenfelden bezüglich des neu entstehenden 3D-Lernlabors. Die Einrichtung soll Schulklassen dienen um z.B. mit 3D-Druckern und Virtual-Reality-Brillen das Unterrichtsangebot zu ergänzen.

Die jährlichen Kosten für alle teilnehmenden Gemeinden der Rottaler Hofmarken belaufen sich auf 7.000 € jährlich. Diese würden nach einem Schlüssel auf die Gemeinden verteilt würden.

Ob das Angebot vom Markt Wurmannsquick angenommen wird soll nach einem Gespräch mit der Schulleitung entschieden werden.

 

 

  1. Wünsche und Anträge:

Rettenbeck:

- Weberstraße - Regenwasserablauf herrichten

- Absaugung Mähgut bei Straßenböschungen als TOP für nächste Sitzung

Eckbauer:

- Anfrage von Erwin Schlier wegen Pachtmöglichkeit eines Grundstücks beim Tennisplatz zur Abstellung von Wohnmobilen von Bayerncamper

Strobl:

- Ortseingangsschild in Hirschhorn bei Merzer aufstellen

- Ortsbegehung 30er Zone Hirschhorn notwendig

- Maibaumvorrichtung am Dorfplatz muss korrigiert werden

 

 

 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………