Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 09.01.2020 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

 

  1. Bürgermeister Georg Thurmeier;

Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner,

Erwin Werner

Nicht anwesend waren: Dr. Armin Bauhuber,

Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier

Schriftführer: Erwin Sextl

 

 

  1. Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.

Abstimmung: 15 : 0

 

  1. Informationen:

Sitzungstermine 2020: Do. 30.01.2020, Mi. 19.02.2020,

                     Do. 12.03.2020, Do. 02.04.2020,

                     Mi. 22.04.2020

 

  1. Verwendung altes Feuerwehrhaus:

Der Skiclub Wurmannsquick würde den Aufenthaltsraum im alten Feuerwehrhaus gerne nutzen, hauptsächlich zu Vorstandssitzungen. Die Entschädigung für Heizung und Strom soll 150,00 €/Jahr betragen. Es soll eine Vereinbarung geschlossen werden. Der Marktgemeinderat ist damit einverstanden.

Abstimmung: 15 : 0

Die Garagen des alten Feuerwehrhauses bleiben in Eigennutzung für den Bauhof.

 

Marktgemeinderat Eckbauer nimmt ab jetzt (19.50 Uhr) an der Sitzung teil

 

  1. XXX: Bauantrag;

XXX stellt einen Bauantrag für den Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle mit Weideunterstand auf seinem Grundstück FlNr. 1078 und 1076, Gemarkung Lohbruck.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.

Abstimmung: 16 : 0

 

  1. XXX: Bauantrag;

XXX stellen einen Bauantrag für den Anbau an ein bestehendes Wohnhaus auf ihrem Grundstück FlNr. 1275, Gemarkung Hickerstall.

Der Marktgemeinderat beschließt:

Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.

Abstimmung: 16 : 0

 

  1. Hebesätze 2020: Festsetzung;

Die Hebesätze für 2020 bleiben unverändert und wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer A 380 v.H.

Grundsteuer B 340 v.H.

Gewerbesteuer 330 v.H.

Abstimmung: 16 : 0

 

  1. Parksituation Hirschhorn, Alte Hauptstraße:

Die Parksituation in Hirschhorn, Alte Hauptstraße verursacht immer wieder Probleme, vor allem bei Veranstaltungen des Langasthofes Freilinger. Es wurden verschieden Vorschläge diskutiert um die Lage zu verbessern. Letztendlich kam man zu dem Entschluss, bei der Polizei Eggenfelden eine Verkehrsschau für Hirschhorn zu beantragen.

Abstimmung: 16 : 0

 

  1. Trauungen in der alten Schule: Widmung Bürgertreff als Trauraum;

Da der Trauraum im Rathaus nicht barrierefrei ist, wird der Bürgertreff in der alten Schule als weiterer Trauraum gewidmet. Der Marktgemeinderat ist damit einverstanden.

Abstimmung: 16 : 0

 

  1. Straßenname Gewerbegebiet Schilling:

In der Sitzung vom 12.12.2019 wurde der Straßenname für das Gewerbegebiet Schilling, „Am Schillinger Feld“ beschlossen. Der Beschluss wird aufgehoben. Die Bezeichnung lautet nach vorgestellter Skizze, weiterhin „Schilling“, Hausnummer 7 – 14.

Abstimmung: 16 : 0

 

  1. Wünsche und Anträge:

Ries: Baugebiet Kronwinkl, Zeitplan aufstellen

Rettenbeck: Bushaltestelle Marktplatz, Laub entfernen

Fraunhofer: Gehweg Parkplatz alte Schule – Friedhof, Beleuchtung

Buswartehaus Hirschhorn, Dorfplatz, Vogelschutz Aufkleber und bessere Beleuchtung

Lohr: Straßenbeleuchtung Martinskirchen evtl. nachts ausschalten

Reff: Gewerbe-Grundstücke in Schilling bewerben

Werner: Straße Grafing bei Kapelle, Bankett abgebrochen

 

 

 

Wurmannsquick, den ………………………………………

 

Vorsitzender:………………………………………     Schriftführer:………………………………