Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 09.03.2017 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Stephan Reff, Andreas Ries, Josef Strobl, Florian Wald, Erwin Werner;
Nicht anwesend waren: Fritz Lohr, Maria Sextl, Franz Weinfurtner;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: W. Schreiber
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 14 : 0
- Information:
-Bürgerversammlungen am 28.3. Hirschhorn, 29.3. Langeneck, 4.4. Wurmannsquick;
-Dorfladentag in Rogglfing am 26.3.
- Dorferneuerung Rogglfing:
Bürgermeister Thurmeier teilt mit, dass der TOP verschoben wird. Vor der Beratung und Beschlußfassung sollen die Kosten der Maßnahme „Sanierung der PAN 8“ und deren Verteilung nochmals vorgelegt und geprüft werden.
- XXX Gerastraße: Antrag auf Vorbescheid;
XXX stellt einen Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Carports auf seinen Grundstücken, FlNrn. 82/1 und 82/7 Gemarkung Hirschhorn. Der Marktgemeinderat erteilt dem Antrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 14 : 0
- XXX Egelsberg: Bauantrag;
XXX planen die Errichtung eines Geflügelmaststalles für 29.900 Tiere auf ihren Betriebsgrundstücken FlNrn. 679 und 680 Gemarkung Hirschhorn in Egelsberg. Das Bauvorhaben ist gemäß § 35 Abs. 1 Ziffer 1 Baugesetzbuch als privilegiertes Vorhaben einzustufen. Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt. Die Auflagen der Fachbehörden sind vom Bauherrn einzuhalten.
Abstimmung: 14 : 0
- XXX Höllbruck: Bauantrag;
XXX möchten auf ihrem Grundstück, FlNr. 1662 Gemarkung Martinskirchen eine Doppelgarage und einen Wintergarten an das bestehende Wohnhaus anbauen. Außerdem soll die Außenansicht des Hauses geändert werden. Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauantrag zu und erteilt einstimmig das Einvernehmen.
Abstimmung: 14 : 0
- Pfarrei Wurmannsquick: Antrag zur Finanzierung einer zusätzlichen pädagogischen Fachkraft;
Die Pfarrei Wurmannsquick beantragt die Finanzierung einer zusätzlichen pädagogischen Fachkraft für den Kindergarten Wurmannsquick mit 39 Wochenstunden und einem geplanten Arbeitgeberbrutto von 37.200.-€ jährlich. Der Kindergarten wird ab dem 01.01.2017 von sechs behinderten bzw. von Behinderung bedrohten Kindern besucht und erfüllt somit die Fördervoraussetzungen für die Gewährung des Gewichtungsfaktors 4,5 + X gemäß Art. 21 Abs. 5 Satz 3 BayKiBiG. Der für den Markt Wurmannsquick anfallende Finanzierungsanteil beträgt 14.880.-€. Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Antrag der Pfarrei Wurmannsquick wird zugestimmt. Der Finanzierungsanteil wird vom Markt übernommen.
Abstimmung: 14 : 0
- XXX Langeneck: Antrag auf Versetzen eines Verkehrszeichens und Aufstellen einer Geschwindigkeitsbeschränkung;
XXX beantragt an der GVStr. von Grasensee nach Langeneck im Bereich vor dem Anwesen bzw. seinem Neubau die Aufstellung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf „60 km/h“ (VZ Nr. 274), sowie das Versetzen des bestehenden Verkehrszeichens „Langeneck“ (VZ Nr. 385) an die gleiche Stelle. Vom Markt Wurmannsquick wurde für die Dauer von einer Woche eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. Diese erbrachte im Ergebnis eine Tempoüberschreitung bei 30% der gezählten Fahrzeuge. Der Marktgemeinderat beschließt: Dem Antrag des XXX wird stattgegeben. Die beantragten Verkehrszeichen werden aufgestellt bzw. versetzt.
Abstimmung: 14 : 0
- Wünsche und Anträge:
Mooser: Vorbereitungen für den Maimarkt, Gespräch mit der WOW;
Joachimbauer: Parkplatz beim Kindergarten/Sportplatz;
Wurmannsquick, den ………………………………
Vorsitzender:………………………………… Schriftführer:…………………………………