Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Mittwoch, den 12.10.2016 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner;
Nicht anwesend waren: Maria Sextl;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: J. Aigner
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der nach einer Änderung bei Top 5 einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 16 : 0
- Information:
- Dorfladen Rogglfing Umfrage
- Bericht Helferkreis Asyl:
Ende Mai 2016 wurden die ersten Flüchtlinge im Markt Wurmannsquick aufgenommen. Bereits im Vorfeld dazu hat sich ein Helferkreis formiert. XXX stellt dem Marktgemeinderat den Helferkreis Asyl in Wurmannsquick vor. Die vielen Aufgaben sind auf die einzelnen Helfer verteilt. XXX hilft unter anderem bei den Behördengängen und dem Schriftverkehr. Weitere wichtige Tätigkeiten des Helferkreises sind der Deutschunterricht, Hausaufgabenhilfe, Arztgänge, Unterbringung in den Schulen/Integrationskursen. Die Helfer haben auch bereits Fahrräder, PC, Fernseher etc. für die Flüchtlinge organisiert. XXX geht auch auf einige Probleme wie z.B. Praktikumstellen für die Flüchtlinge zu finden und die vielen Hürden mit den verschiedenen Ämtern ein. Der Helferkreis wird auch zusammen mit den Flüchtlingen einen Stand beim Saumarkt in Wurmannsquick betreiben.
- Erschließung Rogglfing Sportplatzsiedlung II: Vergabe;
Dem Marktgemeinderat wurde das Ergebnis der Ausschreibung sowie der Vergabevorschlag für die Erschließung der Sportplatzsiedlung II in Rogglfing des Architekten Gramer aus Simbach a. Inn vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Arbeiten werden an den günstigsten Bieter, die Fa. Bauer aus Mitterskirchen zum Angebotspreis von brutto 170.219,81 € vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- Dorferneuerung Hirschhorn: Maßnahmenbeschluss;
Bürgermeister Thurmeier stellt den aktuellen Planentwurf mit einigen Änderungen dem Marktgemeinderat vor. In der Ausführungsplanung müssen laut Stellungnahme des ALE Landau, barrierefreie Bushaltestellen berücksichtigt werden. KAG-Beiträge müssen laut Aussage des Landratsamtes nicht erhoben werden. Die gesamten Kosten der Maßnahme im Rahmen der Dorferneuerung in Hirschhorn belaufen sich laut Kostenprüfung des ALE auf ca.703.000 € netto, davon sind laut ALE Landau ca. 470.000 € förderfähig. Daraus ergibt sich ein Zuschuss von 60% in Summe ca. 280.000 €. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt ca. 420.000 €. Um bei der nächsten Vergabe der Förderung für die Dorferneuerung in Hirschhorn dabei zu sein, muss der Förderantrag vom Markt Wurmannsquick bis zum 31.10.2016 beim ALE in Landau vollständig eingereicht werden. Falls ein Förderbescheid zugeteilt wird, hat man 2 Jahre Zeit, die Maßnahme umzusetzen. Der Marktgemeinderat beschließt: Es wird beim ALE in Landau bis zum 31.10.2016, sobald alle Unterlagen vollständig sind, ein Förderantrag für das Projekt „Hirschhorn Dorfmitte“ aus dem EU –Programm ELER im Bereich „Dorferneuerung/Kleine Infrastrukturen“ gestellt. Die Maßnahme wird bei Zuteilung einer Förderung im geplanten Zeitraum umgesetzt.
Abstimmung: 16 : 0
- Umrüstung Straßenbeleuchtung: Angebot Bayernwerk;
Das Bayernwerk bietet die Umrüstung der restlichen, im Gemeindegebiet noch vorhandenen Straßenbeleuchtung mit herkömmlichen Leuchtkörpern, auf LED Technik zum Bruttopreis von 34.676,60 € an. Diese Kosten würden sich aufgrund der Stromeinsparungen durch die LED Lampen in 5,7 Jahren amortisieren. Der Marktgemeinderat beschließt: Die Umrüstung der restlichen Straßenbeleuchtung auf LED soll im nächsten Jahr neu behandelt werden, da in 2016 dafür keine Haushaltsmittel vorgesehen sind.
- XXX Langeneck: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag zum Aufstellen von 3 Containern und Anbringen einer Werbetafel auf seinem Grundstück Flnr. 60/4 Gemarkung Langeneck. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag das Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 1
- XXX Hubertusstraße: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf Ihrem Grundstück Flnr. 567/13 Gemarkung Hickerstall. Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag einstimmig das Einvernehmen.
Abstimmung: 16 : 0
- Telefonanlage Rathaus: Angebote;
Die Telefonanlage im Rathaus muss auf digital umgestellt werden. Der Vertrag wird dem Markt zum 31.01.2017 gekündigt. Dazu liegt ein Angebot zum Bruttopreis von 1.932,32 der SWS Computersysteme AG vor, die bereits das Behördennetz für das Landratsamt Rottal-Inn betreut. Die Endgeräte der Telefonanlage sollen mit erneuert werden. Gemäß dem vorliegenden Angebot von Elektronik Aigner Wurmannsquick würde eine neue Telefonanlage für das Rathaus 3.156,00 € brutto kosten. Der Marktgemeinderat beschließt: Beide Angebote werden angenommen und die Einrichtung der neuen Telefonanlage beauftragt.
Abstimmung: 16 : 0
- Wünsche u. Anträge:
Rettenbeck: Sanierung Schule Wurmannsquick, eventuell Generalsanierung;
Wurmannsquick, …………………………………
Vorsitzender:………………………………… Schriftführer:………………………………