Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 23.05.2019 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Hermann Dorfner, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Fritz Lohr, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald, Franz Weinfurtner, Erwin Werner
Nicht anwesend waren: Stephan Reff
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Julia Aigner
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der ohne Änderungen einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 14 : 0
- Informationen:
- XperBike Sternfahrt am Sonntag, den 02.06.2019
- Schulfest am 31.05.2019 von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr an der Mittelschule Wurmannsquick
- Sitzung vom Donnerstag, 18.07.2019 wird vorverlegt auf Mittwoch, 17.07.2019
- Sommerfest Kindergarten Rogglfing am Sonntag, den 02.06.2019
- Straßenbauausschusssitzung am 27.05.2019 um 19.00 Uhr
MGR Ries nimmt ab jetzt an der Sitzung teil (19:47 Uhr)
MGR Weinfurtner nimmt ab jetzt an der Sitzung teil (20:05 Uhr)
- Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019; Beschluss
Dem Gemeinderat wurden die Haushaltsansätze des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes vorgetragen und erläutert.
Beschlussfassung:
Der Marktgemeinderat beschließt: Die Haushaltsansätze des Verwaltungs- und des Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr 2019 werden genehmigt.
Der Haushaltsplan schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
mit 7.252.800 €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
mit 9.319.800 €
Abstimmung: 16 : 0
Anschließend werden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 gemäß Art. 65 Abs.1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern beschlossen.
Schuldenübersicht
Rücklagenübersicht
Haushaltssatzung 2019
Abstimmung: 16 : 0
Finanzplan 2020 – 2022
Finanzplan 2020 bis 2022; Beschluss
Dem Marktgemeinderat wurde der Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2022 vorgetragen und erläutert. Der Marktgemeinderat beschließt: Der Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2022 wird genehmigt.
Abstimmung: 16 : 0
- Kläranlage Wurmannsquick: Vergabevorschlag Schiebetoranlage;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für die Schiebetoranlage für die Kläranlage Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Graber, Schönau als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 9.282,00 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- Kläranlage Wurmannsquick: Vergabevorschlag Fenster;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für die Fenster für die Kläranlage Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Seiler, Langeneck als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 13.267,75 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- Kläranlage Wurmannsquick: Vergabevorschlag Fliesen und Estrich;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Ingenieurbüro Rinner, Hebertsfelden für Fliesen und Estricharbeiten für die Kläranlage Wurmannsquick vorgetragen und erläutert. Nach Überprüfung der Angebotssumme wurde festgestellt, dass die Fa. Kastlmeier nach Vergleich mit dem Angebot der Ausschreibung aus Gebäude I ein wirtschaftliches Angebot abgegeben hat.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Kastlmeier, Triftern als dem wirtschaftlichsten Bieter zum Angebotspreis von 22.781,12 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Estrich;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für Estrich für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Blöchl, Röhrnbach als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 19.328,49 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Innentüren;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für die Innentüren für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat, dass die Arbeiten an die Fa. Kasberger, Pfarrkirchen als den günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 31.359,48 € aus Termingründen bereits vergeben wurden.
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Trockenbau;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für Trockenbau für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Krapf, Mitterskirchen als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 32.045,65 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Fliesen;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für Fliesen für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Für das Gewerk Fliesenarbeiten ist nur ein Angebot eingegangen. Das Angebot liegt ca. 44 % über der Kostenberechnung.
Der Marktgemeinderat beschließt: Die Ausschreibung wird aufgehoben und das Gewerk Fliesen neu ausgeschrieben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Abgas-Absauganlage;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für die Abgas-Absauganlage für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Ecovent, Lübbecke als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 16.551,09 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Schlauchpflegeanlage;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für die Schlauchpflegeanlage für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Bockermann, Enger zum Angebotspreis von 62.798,87 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Bodenbeschichtung;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für die Bodenbeschichtung für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Bichler, Reisbach als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 26.823,78 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Bodenbeläge;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für die Bodenbeläge für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Schreiner, Julbach als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 13.482,76 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Malerarbeiten;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für Malerarbeiten für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Marchner, Mitterskirchen als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 6.279,17 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Sonnenschutz;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für den Sonnenschutz für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Falterbacher, Erbendorf als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 13.464,61 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- FFW Haus Wurmannsquick: Vergabevorschlag Schlosserarbeiten;
Dem Marktgemeinderat wurde der Vergabevorschlag vom Architekten Reinhold Entholzner, Kirchdorf a. Inn für den die Schloßerarbeiten für das Feuerwehrhaus Wurmannsquick vorgetragen und erläutert.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Die Arbeiten werden an die Fa. Parsdorfer, Wurmannsquick als dem günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 8.832,78 €, brutto vergeben.
Abstimmung: 16 : 0
- Feuerwehrhaus Wurmannsquick: Planung Außenanlagen/Zufahrt;
Bürgermeister Thurmeier erläutert dem Marktgemeinderat anhand eines Planes die geplanten Außenanlagen und die Zufahrt zum Feuerwehrhaus Wurmannsquick. Die Außenanlagen und die Zufahrt sollen gemeinsam ausgeschrieben werden. Abrechnung soll aber dann in zwei Losen erfolgen.
- XXX, Höllbruck 10: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für den Neubau eines Carports mit Gerätelager auf ihrem Grundstück FlNr. 1559/2, Gemarkung Martinskirchen.
Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich.
Der Marktgemeinderat beschließt:
Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 16 : 0
- Obst- und Gartenbauverein Langeneck: Zuschussantrag;
Der Obst- und Gartenbauverein Langeneck beantragt einen Zuschuss für seine Kindergruppe „Löwenzahn“ die seit 2017 besteht und sich mindestens vier Mal jährlich zu gemeinsamen Aktivitäten trifft. Mittlerweile sind 26 Kinder in der Gruppe.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Obst- und Gartenbauverein Langeneck erhält einen Zuschuss von 200,00 €.
Abstimmung: 16 : 0
- Gewerbegebiet Schilling: Straßennummerierung/Straßenbezeichnung;
Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über einen von der Verwaltung ausgearbeiteten Vorschlag zur Straßennummerierung der neuen Baugründe im Gewerbegebiet Schilling. Als Straßennamen schlägt Bürgermeister Thurmeier „Am Schillinger Feld“ vor.
Die Marktgemeinderatsmitglieder sollen sich Gedanken über die möglichen Varianten der Straßennummerierung und/oder der Straßenbezeichnung im Gewerbegebiet machen, bevor eine Entscheidung erfolgt.
- Feuerwehrhaus Wurmannsquick Zufahrt: Änderung Ingenieurvertrag Coplan;
Die Firma Coplan AG wurde auf Grundlage der bekannten Stundensätze mit der Planung der Feuerwehrhauszufahrt in Wurmannsquick vom Markt beauftragt. Zu diesem Zeitpunkt ist man von einer äußerst geringfügigen Planungsleistung ausgegangen. Deshalb wurde die Vergütung nach Aufwand gewählt.
Im Laufe der Projektbearbeitung hat sich der Leistungsumgriff deutlich erhöht. Aus der Zufahrt wurde eine Straßenplanung, Planungen für Wasser und Abwasser wurden erforderlich. Für die Baudurchführung wurde auf Grundlage des Bauvolumens eine Ausschreibung erforderlich. Zudem sollen die Freianlagen des Feuerwehrhauses in das Leistungsverzeichnis übernommen werden.
Deshalb schlägt die Fa. Coplan AG vor, dass das Projekt analog der Honorarkonditionen für die Siedlungserschließung Schilling abgerechnet wird.
Die Honorarrechnung vom 22.02.2019 für die bisher erbrachten Leistungen werden gegengerechnet.
Der Marktgemeinderat stimmt dem geänderten Ingenieurvertrag der Fa. Coplan Ag, Eggenfelden zu.
Abstimmung: 16 : 0
- Bebauungsplan Eglsee IV, 1. Änderung: Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Wiederholung);
Aufgrund einer notwendigen Änderung des Entwurfs in der Fassung vom 03.12.2018 (Festlegung der Geschossflächenzahl GFZ und Streichung der Festsetzung „geschlossene Bauweise“) hat eine nochmalige öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung (im eingeschränkten Umfang) stattzufinden.
Der Marktgemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf für die 1. Änderung des Bebauungsplan „Eglsee IV“ des Ing. Büros Breinl in der Fassung vom 15.05.2019 und beschließt die nochmalige öffentliche Auslegung, sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Abstimmung: 16 : 0
- Wünsche und Anträge:
Weinfurtner: Grasenseer Straße in Rogglfing, Ortssanierung Fertigstellung
Strobl: Ortseingangsschild bei Merzer fehlt immer noch; Radständer Dorfplatz Hirschorn; Einweihung Dorfplatz Hirschhorn Terminvorschau
Wurmannsquick, den ………………………………………
Vorsitzender:……………………………………… Schriftführer:………………………………