Niederschrift über die Sitzung
des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 12.12.2024 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 22:40 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Ulrich Hansbauer, Rainer Hausladen, Stefan Kolbeck, Christoph Laibinger, Georg Leitner, Fritz Lohr, Robert Meilner, Anton Neumeier, Andreas Ries, Stephan Reff, Andreas Wenzeis;
Nicht anwesend waren: Andrea Sextl;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Martin Irregen
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 21.11.2024, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 16 : 0
2. Informationen:
- Morgen Weihnachtsfeier, GH Oberwirt Rogglfing
- Sitzungstermine für 2025 online, Start wahrscheinlich am 16.01.2025
3. Dorferneuerung Hirschhorn, Parkplatz Kirche Hirschhorn: Planentwurf;
Bürgermeister Thurmeier stellt den Entwurf des Architekten Bichler aus Gangkofen vor.
Es soll auch der Hang neben der Straße durch eine Granitsteinwand stabilisiert werden. Auf dem Parkplatz sollen 36 Stellplätze entstehen.
Die Kostenschätzung beläuft sich auf 340.340,- € brutto.
Abzüglich der Förderung durch das ALE Landau muss mit ca. 140.000 € Eigenanteil für den Markt gerechnet werden.
Es soll geprüft werden, ob noch weitere Stellplätze auf dem Gelände möglich sind und ob eine Wendemöglichkeit geschaffen werden kann. Der Entwurf soll auch mit der Pfarrei Hirschhorn besprochen werden.
4. Straßensanierungen 2024 / 2025):
Bürgermeister Thurmeier stellt die geplanten Sanierungsmaßnahmen und die Kostenberechnung vor.
Die Kosten betragen laut Kostenberechnung vom 02.12.2024 des Ingenieurbüros Coplan aus Eggenfelden 328.712,- € brutto
5. FFW Langeneck: Vergabe Feuerwehrpumpe;
Bürgermeister Thurmeier stellt die eingegangenen Angebote der Firmen Magirus, Rosenbauer und Ziegler vor. Alle angebotenen Modelle wurden von der FFW Langeneck ausgiebig getestet.
Da die Pumpe der Fa. Ziegler beim Test am besten überzeugte und die spätere Wartung sehr einfach und durch jede VW Werkstatt durchgeführt werden kann,werden die Folgekosten niedriger eingeschätzt als bei den anderen Bewerbern. Daher ist aus Sicht der FFW der Mehrpreis der Pumpe von Ziegler gerechtfertigt.
Der Marktgemeinderat beschließt: Den Zuschlag erhält das Angebot der Fa. Ziegler zum Angebotspreis von 20.865,18 € brutto.
Abstimmung: 16 : 0
6. FFW Hickerstall: Sanierung SW 1000 Vergaben;
Bürgermeister Thurmeier stellt das Ergebnis der durchgeführten Ausschreibungen vor,
Ausgeschrieben wurden der neue Kofferaufbau, die Ausrüstung und der Lichtmast mit Pumpenlift. Es wurden jeweils 3 Firmen angefragt.
Ausrüstung: Es wurden zwei Angebote abgegeben. Das Günstigste Angebot kommt von der Fa. Sturm aus Regen zum Angebotspreis von 24.043,95 € brutto.
Der Marktgemeinderat beschließt: Den Zuschlag erhält das Angebot der Fa. Sturm zum Angebotspreis von 24.043,95 € brutto.
Abstimmung: 16 : 0
Aufbau: Es wurden zwei Angebote abgegeben. Das Günstigste Angebot kommt von der Fa. Hecka aus Rotthalmünster zum Angebotspreis von 120.826,65 € brutto.
Der Marktgemeinderat beschließt: Den Zuschlag erhält das Angebot der Fa. Hecka aus Rotthalmünster zum Angebotspreis von 120.826,65 € brutto.
Abstimmung: 16 : 0
Lichtmast / Lift: Es wurde kein Angebot abgegeben.
Der Marktgemeinderat beschließt: Es soll zeitnah eine erneute Angebotsanfrage an die bereits angefragten Firmen erfolgen.
Abstimmung: 16 : 0
7. Bauhof: Ankauf von GPS Gerät;
Bürgermeister Thurmeier stellt das Angebot der Firma RIWA GIS vor und erläutert die einzelnen Positionen. Das Vermessungsgerät soll hauptsächlich zum Einmessen von Wasserleitungen und Kanalleitungen samt den dazugehörigen Hausanschlüssen verwendet werden, um das bereits begonnenen Wasserleitungskataster aktualisieren zu können. Das Angebot enthält auch die Kosten für die Einarbeitung der Daten ins GIS System.
Der Angebotspreis der Fa. RIWA GIS beträgt 17.159,80 € brutto.
Der Marktgemeinderat beschließt: Den Zuschlag erhält das Angebot der Fa. RIWA GIS aus Kolbermoor zum Angebotspreis von 17.159,80 € brutto.
Abstimmung: 16 : 0
8. Stadt Eggenfelden: Stellungnahme zur Änderung BP „Gewerbe und Industriegebiet“ Behördenbeteiligung;
Die Stadt Eggenfelden bittet um eine Stellungnahme zur Änderung BP „Gewerbe und Industriegebiet“.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zur vorliegenden Änderung wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 16 : 0
9. Gemeinde Hebertsfelden: Stellungnahme zur Erweiterung BP „Linden Kurzholz II“ 1. und 2. Erweiterung – Behördenbeteiligung;
Die Gemeinde Hebertsfelden bittet um eine Stellungnahme zur Erweiterung BP „Linden Kurzholz II“ 1. und 2. Erweiterung.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zur vorliegenden Erweiterung wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 16 : 0
10. Gemeinde Hebertsfelden: Stellungnahme zur Erweiterung FNP „Linden Kurzholz II“ 1. und 2. Erweiterung – Behördenbeteiligung;
Die Gemeinde Hebertsfelden bittet um eine Stellungnahme zur Erweiterung FNP „Linden Kurzholz II“ 1. und 2. Erweiterung.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zur vorliegenden Erweiterung wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 16 : 0
11. Gemeinde Hebertsfelden: Stellungnahme zum BP „Ponhardsberger Feld II“ – Behördenbeteiligung;
Die Gemeinde Hebertsfelden bittet um eine Stellungnahme Stellungnahme zum BP „Ponhardsberger Feld II“.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zum vorliegenden BP wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 16 : 0
12. Gemeinde Hebertsfelden: Stellungnahme zum FNP „Ponhardsberger Feld II“ – Behördenbeteiligung;
Die Gemeinde Hebertsfelden bittet um eine Stellungnahme Stellungnahme zum FNP „Ponhardsberger Feld II“.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zum vorliegenden FNP wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 16 : 0
13. XXX: Antrag auf isolierte Befreiung;
XXX stellt einen Antrag auf isolierte Befreiung für den Neubau eines Zwerchgiebels sowie kleinere Umbauten auf ihrem Grundstück Closenstraße 3a, FlNr. 621/80 Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 16 : 0
14. Markthütten: Weiteres Vorgehen;
Die 11 Markthütten der Gemeinde haben nach ca. 30 Jahren nun das Ende ihrer Nutzungszeit erreicht. Leider wurden die Hütten in den letzten Jahren von einigen Vereinen nicht besonders schonend behandelt. Schrauben, Nägel, Klammen, ect. wurden nach der Benutzung oft nicht entfernt, was beim Auf- und Abbau ein erhebliches Verletzungsrisiko mit sich bringt. Die Markthütten müssen in nächster Zeit entweder aufwändig repariert oder erneuert werden. Einhergehend sollen auch die Verleihbedingungen überarbeitet werden.
15. Bundestagswahl 2025: Festsetzung Erfrischungsgeld;
Für die Bundestagswahl 2025 soll für die 5 Wahllokale und die jeweils 9 Wahlhelfer das Erfrischungsgeld auf 40,- € erhöht werden.
Der Marktgemeinderat beschließt: Für die Bundestagswahl 2025 wird für die 5 Wahllokale und die jeweils 9 Wahlhelfer das Erfrischungsgeld auf 40,- € erhöht.
Abstimmung: 16 : 0
16. Wünsche und Anträge:
Fraunhofer: - Verkauf altes Feuerwehrauto;
- Plakate am alten Gasthaus am Marktplatz;
Rettenbeck : - Wie geht es bei der Bühne für die Schule weiter? In Massig gibt es eine gute Bühne;
Lohr: - Styropor bei RHS;
Wenzeis: - Brückengeländer Bachstraße bei Lugeder muss erneuert werden;
Hansbauer: - Biberdämme;
Vorsitzender: ………………………………… Schriftführer:……………………………………