Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 22.06.2023 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 22:15 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Stefan Kolbeck, Christoph Laibinger, Georg Leitner, Fritz Lohr, Robert Meilner, Anton Neumeier, Stephan Reff, Andreas Ries, Andreas Wenzeis;
Nicht anwesend waren: Ulrich Hansbauer, Andrea Sextl;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Erwin Sextl
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 01.06.2023, der einstimmig nach einer Ergänzung bei TOP 3 genehmigt wurde.
Abstimmung: 14 : 0
2. Informationen:
Bürgermeister Thurmeier berichtet vom Baufortschritt der Schule.
3. Stadt Eggenfelden: Stellungnahme, Bauleitplanung Bebauungsplan „Mitterhof III“;
Die Stadt Eggenfelden bittet um eine Stellungnahme zum Bebauungsplan „Mitterhof III“.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zum vorliegenden Änderung Bebauungsplan „Mitterhof III“ wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 14 : 0
4. Stadt Eggenfelden: Stellungnahme, Bauleitplanung Änderung Bebauungsplan-Deckblatt „Gewerbe- und Industriegebiet der Stadt Eggenfelden“;
Die Stadt Eggenfelden bittet um eine Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplan-Deckblattes „Gewerbe- und Industriegebiet der Stadt Eggenfelden“;
Der Marktgemeinderat beschließt: Zur vorliegenden Änderung des Bebauungsplan-Deckblattes „Gewerbe- und Industriegebiet der Stadt Eggenfelden“ wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 14 : 0
5. Markt Tann: Stellungnahme, Bauleitplanung Flächennutzungsplan 22.Änderung und Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaikpark Henhgub“;
Der Markt Tann bittet um eine Stellungnahme zum Flächennutzungsplan 22.Änderung und Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaikpark Henhgub“;
Der Marktgemeinderat beschließt: Zum vorliegenden
Flächennutzungsplan 22.Änderung und Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaikpark Henhgub“ wird keine Stellungnahme abgegeben
Abstimmung: 14 : 0
6. Stadt Eggenfelden: Stellungnahme, Bauleitplanung Änderung Flächennutzungsplan-Deckblatt 86 „Solarpark Oberzeiling“;
Die Stadt Eggenfelden bittet um eine Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplan-Deckblattes 86 „Solarpark Oberzeiling“;
Der Marktgemeinderat beschließt: Zur vorliegenden Änderung
Des Flächennutzungsplan-Deckblattes 86 „Solarpark Oberzeiling“ wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 14 : 0
7. Flächennutzungsplan Deckblatt 13 „Kronwinkel“: Abwägung;
Anhand der Abwägungstabelle trägt Bürgermeister Thurmeier die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange vor. Anschließend werden die Abwägungen vorgetragen.
Die Beschlüsse werden in der nächsten Sitzung gefasst.
Marktgemeinderat Anton Neumeier nimmt ab jetzt an der Sitzung teil (20:30 Uhr)
8. Bebauungsplan „Kronwinkel“: Abwägung;
Anhand der Abwägungstabelle trägt Bürgermeister Thurmeier die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange vor. Anschließend werden die Abwägungen vorgetragen.
Die Beschlüsse werden in der nächsten Sitzung gefasst.
9. XXX: Antrag auf Änderung Bebauungsplan „Am Eheberg II“;
Herr XXX ist Eigentümer des Grundstückes „Am Eheberg X“ in Hirschhorn mit einer Fläche von 3.860 m². Auf dem Grundstück befindet sich bereits ein Bungalow. Herr XXX möchte das Grundstück weiter bebauen. Der Bebauungsplan lässt aufgrund der Baugrenzen lediglich eine Bebauung des östlichen Grundstücksteils zu (Standort Bungalow). Herr XXX fragt nach, ob eine Bebauung der restlichen Grundstücksfläche in Zukunft denkbar wäre. Er hat auch Skizzen beigefügt, mit Ideen zur Weiterführung der Bebauung. Der Gemeinderat ist den Plänen gegenüber aufgeschlossen.
Der Gemeinderat beschließt, es sollen Gespräche mit dem Antragsteller geführt werden.
Abstimmung: 15 : 0
10. XXX, Ed : Bauantrag;
Herr XXX, Ed stellt einen Bauantrag für den Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses auf dem Grundstück von Herrn und Frau XXX, Fl.-Nr. 417 Gem. Rogglfing.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
11. XXX, Etzenberg : Bauvoranfrage;
Die Eheleute XXX stellen eine Bauvoranfrage für den An- und Umbau des bestehenden Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus auf Ihrem Grundstück Fl.-Nr. 1395/1 Gem. Hickerstall.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der vorliegenden Bauvoranfrage wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
12. XXX, Egelsberg X: Bauantrag;
Herr XXX, Egelsberg stellt einen Bauantrag für den Neubau eines Jungvieh- und Trockensteherstalles mit Kälberbereich auf seinem Grundstück Fl.-Nr. 672/6 Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
13. XXX und XXX, Falkenberg: Bauantrag;
Herr und Frau XXX, 84326 Falkenberg stellen einen Bauantrag für den Anbau an das bestehende Wohnhaus in Oberwidmais auf dem Grundstück des Herrn XXX, Fl.-Nr. 387 Gem. Martinskirchen.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 14 : 0
(Marktgemeinderat Leitner hat gem. Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teilgenommen.)
14. Wünsche und Anträge:
- Reff: E-Säule am Parkdeck;
Wünsche und Anträge in der Folgesitzung behandeln;
- Hausladen: Sachstand Wohnhausneubau in Hirschhorn,
Klosterhuber-Anwesen;
- Rettenbeck: Wasservorrat Veränderungen;
- Ries: KiSpPl „Am Eheberg“, Zaun und Tor?
- Neumeier: Öffentliches W-LAN am Marktplatz;
- Wenzeis: Reinigungsfrau für WC-Badeweiher;
- Laibinger: KiSpPl „Eglsee“ Aufbau neuer Geräte;
- GE Schilling, parkende Autos auf Grundstück Kerscher