Niederschrift über die Sitzung
des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 06.06.2024 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 21:20 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Ulrich Hansbauer, Rainer Hausladen, Georg Leitner, Fritz Lohr, Anton Neumeier, Andreas Ries, Andrea Sextl;
Nicht anwesend waren: 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Christoph Laibinger, Stefan Kolbeck, Robert Meilner, Stephan Reff, Andreas Wenzeis;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Martin Irregen
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 16.05.2024, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 11 : 0
2. Informationen:
- SSV Vereinsjubiläum 21. – 23. Juni 2024
- Asphaltturnier am 15. Juni 2024 ab 17 Uhr
3. Information Jugendbeauftragte zur 1.Jugendversammlung:
Bürgermeister Thurmeier erteilt das Wort an den Jugendbeauftragten Anton Neumeier.
Die Jungbürgerversammlung fand am 17.05.2024 zum ersten Mal im Bürgertreff statt.
Die Landjugend organisierte Getränke und Brotzeit.
Es waren drei Jugendliche anwesend.
Folgende Themen wurden Angesprochen:
1. Fußgängerüberweg im Bereich VR-Bank Kreuzung
2. Aschenbecher Bushaltestelle Rogglfing
3. Fahrradständer Bushaltestelle Wurmannsquick
4. Suchtprävention in den Schulen verbessern
5. Ferienprogramm verbessern
6. Informationsverteilung Gemeinde
Es soll nächstes Jahr wieder eine Jungbürgerversammlung geben.
4. Bundesförderprogramm Breitband Gigabit 2.0:
Bürgermeister Thurmeier stellt das neuer Förderprogramm vor.
Es wird wahrscheinlich wieder in Cluster aufgeteilt.
Der Antrag für die Förderung der Planungskosten in Höhe von 50.000,- € wurde bereits gestellt.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Marktrat ist mit dem Antrag für die Planungs- und Beratungskostenübernahme in Höhe von 50.000,- € einverstanden.
Abstimmung: 11 : 0
5. Gemeinde Tann „SO Haberzagl“, Beteiligung: Stellungnahme;
Die Gemeinde Tann bittet um eine Stellungnahme zum Flächennutzungsplan und Bebauungsplan „SO Haberzagl“.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zum vorliegenden Flächennutzungsplan und Bebauungsplan wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 11 : 0
6. Schulsprengel Mittelschule Hebertsfelden: Stellungnahme;
Bürgermeister Thurmeier stellt den Entwurf des Antrags zum Schulsprengel vor.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der vorliegende Antrag wird so an den beschriebenen Stellen eingereicht.
Abstimmung: 11 : 0
7. Straßenbeleuchtung Baugebiet Kronwinkel, Vergabe;
Bürgermeister Thurmeier stellt das Angebot des Bayernwerks für die Beleuchtung im neuen Baugebiet Kronwinkel vor.
Es sollen 16 Leuchten mit 6 Meter Masten und LED Leuchten errichtet werden
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Auftrag für die Errichtung der Straßenbeleuchtung im Baugebiet Kronwinkel wird an das Bayernwerk vergeben.
Abstimmung: 11 : 0
8. Baugebiet Rogglfing, Erschließung;
Bürgermeister Thurmeier stellt die aktuelle Erschließungsplanung mit Kostenschätzung des Ing. Büros Rieß vor. Die Gesamtkosten für die Erschließung belaufen sich auf 974.671 € Brutto.
Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
1. Straßenbau Erschließungsstraße 472.055 €
2. Kanalbau 384.207 €
3. Wasserversorgung 118.409 €
4. Straßenbeleuchtung nicht bek.€
Die Ausschreibung soll noch im Juni erfolgen.
Der Marktgemeinderat beschließt: Die Ausschreibung soll auf Grundlage der Kostenschätzung noch im Juni erfolgen.
Abstimmung: 11 : 0
9. XXX: Bauantrag Carport;
XXX stellen einen Bauantrag für die Errichtung eines Carports auf Ihrem Grundstück FlNr. 235, Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 11 : 0
10. XXX: Bauantrag Umbau;
XXX stellen einen Bauantrag für den Umbau eines best. Gebäudes zu Wohnzwecken auf Ihrem Grundstück FlNr. 235, Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 11 : 0
11. XXX: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag zum Einbau von drei Wohnungen in ein ehem. landw. Gebäude und Anbau eines Carports auf Ihrem Grundstück FlNr. 915 und 937, Gem. Hirschhorn. Das Anwesen ist bis jetzt nicht an der Gemeindlichen Kanalisation angeschlossen.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 11 : 0
12. Sonstiges: Ankauf Streusalz;
Bürgermeister Thurmeier informiert den Marktgemeinderat über die eingegangenen Angebote für das Streusalz.
Es wurden 4 Firmen angefragt.
Das günstigste Angebot für die angefragte Menge von 250 Tonnen erstellte die Fa. Wacker Chemie AG Stettensalz aus Stuttgart zum Gesamtpreis von 22.610,- € Brutto
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Auftrag für Beschaffung des Streusalzes wird an den günstigsten Bieter, die Wacker Chemie AG vergeben.
Abstimmung: 11 : 0
13. Wünsche und Anträge:
Sextl: Hinweis in der PNP über den Strauchrückschnitt veröffentlichen.
Hansbauer: Mittagsbetreuung sperrt immer die Türe zu und hört die Klingel nicht.
Vorsitzender: …………………………………
Schriftführer: …………………………………