Niederschrift über die Sitzung
des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 03.08.2023 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 20:00 Uhr
Ende : 22:00 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Stefan Kolbeck, Christoph Laibinger, Fritz Lohr, Robert Meilner, Anton Neumeier, Stephan Reff, Andreas Ries, Ulrich Hansbauer, Andreas Wenzeis;
Nicht anwesend waren: Günter Eckbauer, Georg Leitner, Andrea Sextl;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Erwin Sextl
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 13.07.2023, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 14 : 0
- Informationen:
- Einladung Landhandel Kieswimmer
- Stadt Eggenfelden: Stellungnahme, Flächennutzungsplan-änderung Deckblatt Nr. 85;
Die Stadt Eggenfelden bittet um eine Stellungnahme zur Flächennutzungsplanänderung Deckblatt Nr. 85;
Der Marktgemeinderat beschließt: Zur vorliegenden Änderung wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 14 : 0
- Gemeinde Zeilarn: Stellungnahme, Änderung Bebauungsplan „Speckhauser-Straße Nordwest“ 1. Änderung;
Die Gemeinde Zeilarn bittet um eine Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplans „Speckhauser-Straße Nordwest“ 1. Änderung.
Der Marktgemeinderat beschließt: Zur vorliegenden Änderung
wird keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmung: 14 : 0
- Schulsanirung: Nachtragsangebot Elektro;
Die Fa. Kapfelsberger hat ein Nachtragsangebot für einen Anschlussschrank „bayernwerk“ erstellt. Geplant war dieser Anschlussschrank beim Gewerk Stromanschluss Bayernwerk. Es ist also nur eine Verschiebung des Postens. Die Kosten betragen Brutto 9.104,15 €.
Abstimmung: 14 : 0
- XXX: Bauantrag;
XXX, stellt einen Bauantrag für eine Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle zu einer gewerblichen Halle auf seinem Grundstück Fl.-Nr. 994 Gem. Lohbruck.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 14 : 0
- Sonstiges:
- Die Bühnenteile der Schule sollen eingelagert werden. Eine Entscheidung über den weiteren Verbleib folgt später.
- Im Bauhof sind noch eine Schneefräse und ein Keilpflug eingelagert. Diese sollen verkauft werden.
- XXX aus Rogglfing hat eine schriftliche Anfrage gestellt, ob der Funkturm in Rogglfing noch benötigt wird, da der Handy-Empfang in Rogglfing und Martinskirchen zurzeit sehr gut ist. Es wird eine Stellungnahme vom Betreiber des Funkturmes angefordert.
- Wünsche und Anträge:
- Laibinger: Erneuerung Mülleimer außerhalb des Marktplatzes; Fähnchenschmuck für Dekoration Marktplatz;
- Neumeier: Öffentliche Bücherschränke;
- Rettenbeck: Öffentl.Bücherschränke in Verbindung und Betrieb der Bücherei; Wasservogel, Neuauflage planen;
- Ries: Bauzeitenplan Schulsanierung ins Intranet;
- Lohr: Stand 380 kV-Leitung;
- Wenzeis: Stand Gespräche mit Landjugend in Sachen Räume für KiGa-Rogglfing;
Vorsitzender: …………………………………
Schriftführer:…………………………………….